Aktuelle Nachrichten

Am Montag, den 26.02.2024, um 15 Uhr trifft sich der rheinland-pfälzische Transparenzbeirat zu seiner nächsten Sitzung. Die Sitzung findet im großen Besprechungsraum des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit statt (Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz, 2. Stock). Die Sitzungen des Transparenzbeirats sind öffentlich und...

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450 Datenschutz-Workshops hat der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Jahr 2023 an rheinland-pfälzischen Schulen durchgeführt. Das Team des Landesbeauftragten war dabei von der Grundschule bis zur Oberstufe und dem berufsbildenden Bereich an allen Schularten präsent. Das vorpandemische Niveau ist damit wieder erreicht. Und die Anmeldungen für 2024 zeigen: Die Nachfrage nach maßgeschneiderten pädagogischen Angeboten zu den Themen Datenschutz und digitaler Souveränität für Schülerinnen und Schüler ist so groß wie nie.

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In 248 Fällen unterstützte der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Bürger:innen im Jahr 2023 dabei, ihr Recht auf Informationszugang gegenüber Behörden und anderen öffentlichen Stellen im Land durchzusetzen. Die Zahl der Beratungsanfragen und Beschwerden stieg damit im Vorgleich zu den Vorjahren erneut und erreichte einen neuen Höchststand. Inhaltliche Schwerpunkte bildeten die Themen Hochwasserschutz und Innere Sicherheit. Konkrete Fälle und die Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres stellte der Landesbeauftragte Prof. Dr. Dieter Kugelmann am 9. Januar 2024 in seiner Jahrespressekonferenz „Best of Informationsfreiheit“ vor.

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Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte präsentiert zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, der Landesärztekammer und der Landespsychotherapeutenkammer ein gemeinsames Positionspapier für eine datenschutzrechtlich, ethisch und fachlich tragfähige Digitalisierung der Gesundheitsversorgung. Quintessenz: Datenschutz und Digitalisierung sind vereinbar, wenn man es richtig angeht.

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