Datenschutzkonferenz veröffentlicht FAQ zu Facebook-Fanpages

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat auf ihrer Sitzung am 22. Juni 2022 eine Liste von oft gestellten datenschutzrechtlichen Fragen und den zugehörigen Antworten (FAQ) zu Facebook Fanpages verabschiedet.

Die DSK beantwortet darin unter anderem, warum der Betrieb von Facebook Fanpages datenschutzrechtlich problematisch ist und warum Verantwortliche in der aktuellen Situation den datenschutzkonformen Betrieb einer Facebook Fanpage nicht gewährleisten können. In den FAQ weist die DSK außerdem darauf hin, dass ähnliche Gesichtspunkte auch für andere soziale Netzwerke und Plattformen gelten. Maßgebliche Rechtsprechung gibt es bisher allerdings nur zu Facebook Fanpages.

Die DSK betont, dass es den Aufsichtsbehörden nicht um ein generelles Verbot von Facebook Fanpages geht, sondern um einen rechtskonformen Betrieb. Ein solcher kann derzeit jedoch ohne Änderungen der Datenverarbeitung durch Facebook und dessen Mutterkonzern Meta nicht gewährleistet werden. Die rechtlichen Probleme beim Betrieb einer Facebook-Fanpage hat die DSK im Einzelnen in einem Kurzgutachten dargestellt.

Die DSK reagiert mit den Antworten auf das große Interesse an Hinweisen zu rechtssicherem Handeln bei der Nutzung von Social Media-Angeboten. Gleichzeitig sollen beaufsichtigte Stellen schnell und verständlich über die gemeinsame Rechtsauffassung der Datenschutzaufsichtsbehörden informiert werden.

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