Am 21. März 2023 veranstaltete der LfDI einen Online-Workshop zum Zugang zu Umweltinformationen. Im Rahmen des Workshops erläuterte ein Mitarbeiter des LfDI, welche Besonderheiten im Antragsverfahren bei Umweltinformationen zu beachten sind und wie deren proaktive Veröffentlichung geprüft wird. Zudem wiederholte er mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Grundlagen des Informationszugangs nach dem Landestransparenzgesetz. Aufgrund der Richtlinie 2003/4/EG über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen finden bei Informationsfreiheitsanträgen sowie bei der proaktiven Veröffentlichung unterschiedliche Regelungen Anwendung, je nachdem, ob es sich um eine amtliche Information oder Umweltinformation handelt.

An dem Workshop nahmen ca. 50 Personen teil. Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiten bei öffentlichen Stellen in Rheinland-Pfalz und sind damit selbst mit eingehenden Informationsfreiheitsanträgen sowie der Pflicht zur proaktiven Veröffentlichung konfrontiert.

Prof. Kugelmann betont: „Die Bedeutung des Zugangs zu Umweltinformationen wird immer noch unterschätzt. Sie sind Teil des Landestransparenzgesetzes, aber es gelten besondere Regelungen, die im Tagesgeschäft vielleicht nicht immer wahrgenommen werden. Daher sehe ich es als meine Aufgabe, an die entsprechenden Vorgaben und Verpflichtungen zu erinnern. Denn die Transparenz kann einen Beitrag zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit leisten.“

Weitere Informationen

• Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen
• Antragsverfahren
• Vortragsfolien