60 Jahre europäische Integration – Auf dem Weg in die europäische Digitalgesellschaft

Am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Seit der Geburtsstunde der europäischen Integration wurden gewaltige Erfolge erzielt. Inzwischen arbeiten in der Europäischen Union 28 Mitgliedstaaten zusammen, um die Lebenssituation ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, Frieden und Wohlstand zu wahren.

Am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Seit der Geburtsstunde der europäischen Integration wurden gewaltige Erfolge erzielt. Inzwischen arbeiten in der Europäischen Union 28 Mitgliedstaaten zusammen, um die Lebenssituation ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, Frieden und Wohlstand zu wahren. Trotz des Brexit ist die Zukunft Europas nur gemeinsam zu sichern.

Dies gilt auch für die Digitalisierung in Europa. Die Initiativen der Europäischen Union betreffen insbesondere die Herstellung eines digitalen Binnenmarktes. Vielfältige Bestrebungen berühren aber darüber hinaus am Rande oder auch im Kern die Bereiche Kommunikation und Information. Gemeinsame Standards für den Datenschutz sind Voraussetzung für die Wirtschaft, um ungeachtet von Grenzen tätig zu werden und verlässlich neue Geschäftsmodelle entwickeln und verwirklichen zu können. Die Reform des Datenschutzes in Europa durch die Europäische Datenschutz-Grundverordnung und die Richtlinie über Polizei und Justiz ist daher ein wesentlicher Baustein der europäischen Digitalgesellschaft. Parallel soll eine weitere Regelung zur Privatheit bei Elektronischer Kommunikation geschaffen werden, die gerade diskutiert wird. Dies ist in der Strategie der Europäischen Kommission niedergelegt. Das Gesamtpaket wird im Mai 2018 wirksam werden.

Für den Bereich der Digitalisierung wie für viele andere Bereiche gilt daher: Dynamische Entwicklungen und die Gestaltung der Zukunft müssen gemeinsam in der Europäischen Union entwickelt werden. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hebt hervor: „Datenschutz und Informationsfreiheit sind wesentliche Säulen der europäischen Informationsgesellschaft. Die Gründungsakte des Jahres 1957 haben im Jahr 2017 zu einer vertieften Integration geführt. Trotz vieler Schwächen und Ungereimtheiten ist eine Zukunft des Kontinents nur im Rahmen der Europäischen Union sinnvoll vorstellbar. Die Europäer können stolz sein. Das Ziel der Wahrung des Friedens in Europa ist erreicht. Die Wahrung der Freiheit umfasst auch die Freiheit der Kommunikation und die Wahrung der informationellen Selbstbestimmung. Auch zur Erreichung dieser Ziele brauchen wir die Europäische Union.“