"Alle Jahre wieder – Die besten Informationsfreiheitsanfragen 2017" – Das Pressegespräch des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Wie schon in den vergangenen Jahren hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zu einem vorweihnachtlichen Jahresrückblick auf seine Arbeit im Bereich der Informationsfreiheit eingeladen.

Neben allgemeinen Informationen zur Arbeit seiner Behörde – wie die Zahl der anhängigen Verfahren oder Initiativen zur Förderung des Rechts auf Informationszugang – stellte er die spannendsten Fragen des Jahres 2017, die zugehörigen Verfahren und Antworten vor und gab die entsprechenden Hintergrundinformationen.
Die Bandbreite der vorgestellten Themen war groß. Sie reichte von Luftqualitätsgutachten eines Heilbades mit (problematischen) Ergebnissen, über Schallgutachten zu der neben dem Wochenendhaus stehenden – gleichermaßen romantischen wie auch stark frequentierten – Hochzeitskapelle, bis hin zur Drehgenehmigungen für "Helicops", die zu filmischen Zwecken auf der Autobahn landeten, erfragt von einem erzürnten, in der Vollsperrung der Autobahn gefangenen Autofahrer. Alle diese Informationen wurden von den angefragten Behörden nach der Intervention des LfDI zur Verfügung gestellt.

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