Der Landesbeauftragte für den Datenschutz beim Tag der offenen Tür im Landtag Rheinland-Pfalz

- Pressemitteilung vom 5. August 2000

Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz (_LfD) wird beim Tag der offenen Tür im Landtag Rheinland-Pfalz am 05. August 2000 vertreten sein. Die Mitarbeiter der Behörde des _LfD werden in der Zeit von 11:00 bis 18:00 Uhr mit einem Informationsstand im Wappensaal des Landtags über die tägliche Arbeit des _LfD im Zusammenhang mit Bürgereingaben und Gesetzesvorhaben informieren. Sie werden darstellen, wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz die Einhaltung des Landesdatenschutzgesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz durch die öffentlichen Stellen des Landes überwacht, und welche Möglichkeiten er hat, auf die Einhaltung des Datenschutzes hinzuwirken. Weiterhin wird erläutert, wie bereits im Gesetzgebungsverfahren angemessene datenschutzrechtliche Schranken berücksichtigt werden können, um datenschutzrechtliche Fehlentwicklungen und Missbräuche zu verhindern.

Dabei wird er auch auf die den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zustehenden Rechte eingehen sowie deren Möglichkeit, den Landesbeauftragten für den Datenschutz auf etwaige Datenschutzverstöße hinzuweisen. Gegen etwa 13:00 Uhr besteht Gelegenheit, mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz - Herrn Universitätsprofessor Dr. Walter Rudolf - persönlich datenschutzrechtliche Fragen zu diskutieren.

Am Informationsstand wird umfangreiches Informationsmaterial über das Thema Datenschutz wie z.B. die Tätigkeitsberichte, die Schriftenreihe des _LfD, Broschüren, Disketten sowie allgemeine Informationen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz zur Verfügung stehen.

Als Nachschlagewerk über die Tätigkeit des Landesbeauftragten und über festgestellte Verstöße gegen Bestimmungen des Datenschutzes wird die aus Anlass des 25jährigen Datenschutzjubiläums in Rheinland-Pfalz erstellte CD präsentiert. Weiterhin kann das Internetangebot des Landesbeauftragten eingesehen werden.