Forum „Freiheitsrechte und Transparenz in Zeiten von Corona“

In den vergangenen zwei Jahren richteten Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Vermittlungs- und Beratungsanfragen an den LfDI bezogen auf die Corona-Pandemie. Vor diesem Hintergrund beschäftigte sich das diesjährige Diskussionsforum des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Informationsfreiheit mit dem Thema „Freiheitsrechte und Transparenz in Zeiten von Corona“. Es wurde unter anderem erörtert, welchen Beitrag Transparenz und Offenheit zur Pandemiebekämpfung leisten können und bereits geleistet haben. Der Landesbeauftragte Professor Kugelmann betont: “In der offenen Demokratie spielt die Transparenz staatlichen Handelns eine zentrale Rolle. Sie wirkt dem Anschein angeblicher oder tatsächlicher Geheimniskrämerei durch staatliche Stellen entgegen. Gerade wenn dem Staat von manchen misstraut wird, unterstützt und fördert die Informationsfreiheit das Vertrauen der Bürgerschaft und die Offenheit der Prozesse. Das Führen der Diskussion darüber, wie sich Transparenz stärken lässt, ist und bleibt eine Daueraufgabe.“
Weitere Themen der Veranstaltung waren der kürzlich veröffentlichte Evaluationsbericht zum Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz sowie das 10-jährige Jubiläum des Amts der/des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.

Die Veranstaltung fand am 16. November 2021 als Videokonferenz statt. Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem Grußwort der Ministerpräsidentin, welches unter https://s.rlp.de/10jif abgerufen werden kann. Im Anschluss an das Grußwort und einen Impulsvortrag von Prof. Dr. Jan Ziekow (Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung) zur Evaluation des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz diskutierten Staatssekretär Randolf Stich (Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz), Hannah Vos (Open Knowledge Foundation) und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Professor Dr. Dieter Kugelmann, die Rolle und Wirkkraft von Transparenz und Informationsfreiheit, um in Pandemiezeiten staatliche Eingriffe zu kompensieren und Freiheitsrechte zu bewahren.

Der Prof. Dr. Ziekows Vortrag zu Grunde liegende Bericht zur Evaluation des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz kann unter folgendem Link abgerufen werden:

https://dopus.uni-speyer.de/frontdoor/index/index/docId/5087