Pressekonferenz „Best of Informationsfreiheit“ 2021

Am 18. Januar 2022 lud der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) wieder ein zu seiner Jahrespressekonferenz „Best of Informationsfreiheit – Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021". Prägende Themen des Jahres waren auch aus Sicht der Informationsfreiheit Corona und die Flut an der Ahr, aber auch eine Reihe von Fällen aus dem Alltag des LfDI wurden vorgestellt. Der Landesbeauftragte, Prof. Dieter Kugelmann, betonte: „Die Wahrung von Transparenz und Informationsfreiheit hat viel mit kleinen Mühen in einfachen Fällen zu tun, aber gerade damit helfen wir oft den Bürgerinnen und Bürgern.“  Die Pressekonferenz fand aufgrund der Corona-Lage wie schon im vergangenen Jahr virtuell statt.

Der Landesbeauftragte berichtete über die spannendsten und interessantesten Fälle aus seiner Vermittlungs- und Beratungstätigkeit im Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021. Zahlreiche Informationsfreiheits-Anträge hatten auch in diesem Jahr einen inhaltlichen Bezug zu den gesellschaftlichen Geschehnissen. So hatte wie schon im Vorjahr eine Vielzahl von Anfragen einen inhaltlichen Bezug zur Corona-Pandemie. Bürgerinnen und Bürger beantragten bspw. den Zugang zu aktuellen Corona-Fallzahlen, vorhandenen Intensivbettenkapazitäten sowie Informationen zu der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Auch die Flutkatastrophe erzeugte ein starkes Informationsbedürfnis in der Bevölkerung. Ein Antragsteller fragte mehrere Kommunen nach den dort installierten Sirenenwarnsystemen, eine andere Person wollte wissen, auf welche Art und Weise und nach welchen Vorgaben die Evakuierung am Ahrufer durchgeführt wurde.

Prof. Kugelmann stellt klar: „Wir hoffen sehr, dass die Flutkatastrophe sich nie wiederholt und die Pandemie abebbt. Aber das Bemühen um Transparenz der Verwaltung in Rheinland-Pfalz ist und bleibt eine Daueraufgabe.

Die Tischvorlage mit den spannendsten sowie interessantesten Fällen aus dem Jahr 2021 finden Sie unter https://s.rlp.de/boif21tv

Mehr Informationen zu den Ansprüchen auf Informationszugang im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie auf unserer Internetpräsenz unter https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/corona-datenschutz/