Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nehmen die durch das Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz geschaffene Möglichkeit des Zugangs zu Informationen öffentlicher Stellen wahr. Dies zeigt sich auch an der Anzahl der beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingehenden schriftlichen Beratungsanfragen und...

„Regulierung Künstlicher Intelligenz in der Europäischen Union zwischen Recht und Ethik“

Das "Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt" ist über die Jahre zu einer renommierten Ideenwerkstatt gereift, die sich der zentralen Frage widmet: "Wie wollen wir im Zeitalter des Internets leben?". Die Referentinnen und Referenten aus Verwaltung, Wirtschaft,...

Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) stellen eine substanzielle Herausforderung für Freiheit und Demokratie dar. Entwicklungen und Anwendungen von KI müssen in demokratisch-rechtsstaatlicher Weise den Grundrechten entsprechen. Dies gilt in der Bundesrepublik Deutschland, aber selbstverständlich darüber hinaus in Europa. Diesen Fragen und dem...

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat heute in Anwesenheit des Vorsitzenden der Datenschutzkommission, des Abgeordneten Heiko Sippel, den 26. und den 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.

Der...

Beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) häufen sich immer wieder die Beratungsanfragen zum Thema Recht am eigenen Bild aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aus diesen ist eine vielfach vorhandene große Unsicherheit hinsichtlich des Themas Recht am eigenen Bild zu erkennen, obwohl die in der Praxis zu beachtenden Vorgaben in vielen Punkten seit längerem unverändert sind. Dazu halten sich einige Mythen zu diesem Thema hartnäckig.

Nach einem gestern veröffentlichten Beitrag des NDR wurde belegt, dass bundesweit der fehlerhafte Versand von Patientendaten durch Einrichtungen des Gesundheitswesens weit verbreitet ist. Hintergrund ist eine Recherche des NDR bei den staatlichen Datenschutz-Aufsichtsbehörden in Deutschland. Dabei wurde herausgefunden, dass derartige Missstände in allen Bereichen der Gesundheitsversorgung zu beobachten sind, d.h. sowohl in Krankenhäusern als auch Heilberufspraxen oder Abrechnungsstellen. Angesichts der hohen Schutzbedürftigkeit der irrtümlich verschickten Daten bedeutet dies für die jeweils betroffenen Patienten einen besonders gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) hat gegenüber einem Krankenhaus in Rheinland-Pfalz eine Geldbuße in Höhe von 105.000 Euro verhängt. Zugleich begrüßt der LfDI die belastbar vorgetragenen Bemühungen des Krankenhauses, Fortentwicklungen und Verbesserungen des Datenschutzmanagements...

Am Donnerstag, den 5. Dezember 2019, zeigt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) in Kooperation mit der Fakultät Kulturwissenschaft der JGU Mainz den Film „Face_ it!“ um 20:30 Uhr im CinéMayence und steht Ihnen nach der Vorstellung zur Diskussion zur Verfügung.

Alle Jahre wieder läuten ganz besondere Rituale die Weihnachtszeit ein. Dazu gehört für viele das tägliche Öffnen eines Türchens im Adventskalender. Am 1. Dezember 2019 eröffnet der virtuelle Adventskalender des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) 24 Blicke auf den Datenschutz, die Informationsfreiheit und die Arbeit des LfDI.

Am Dienstag, den 28. Oktober 2019 von 14-18 Uhr, führte der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), Prof. Dr. Kugelmann, gemeinsam mit den Unternehmen BASF SE, SCHOTT AG und Boehringer Ingelheim die Kooperationsveranstaltung „DSGVO – neue Beispiele aus der Praxis“ in den Räumlichkeiten der BASF in Limburgerhof durch.