Vor zwei Jahren konnten wir Ihnen in unserem Adventskalender mit Cookie-Bannern ein Geschenk machen, das Ihnen mehr Kontrolle über Ihre persönlichen Daten beim Besuch einer Webseite ermöglicht. Dieses Jahr wollen wir Ihnen ergänzend eine Möglichkeit vorstellen, diese Kontrolle zu behalten.

Cookie-Banner sind dazu gedacht, Sie um Erlaubnis zu bitten, ob man Ihr Verhalten im Internet überwachen darf. Zum Beispiel interessieren sich viele Webseitenbetreiber dafür, welche anderen Webseiten Sie besuchen, welche Inhalte Ihnen am besten gefallen, wieviel Geld Sie im Internet ausgeben und mit wem Sie Kontakt haben. Dieses Wissen tauschen Webseiten, Werbenetzwerke und Datenhändler untereinander aus. Wozu? In erster Linie, um Ihnen Werbung zu präsentieren, die bei Ihnen wirkt. Dieses Wissen kann aber auch für andere Zwecke eingesetzt werden, zum Beispiel um Wahlverhalten bei Parlamentswahlen zu beeinflussen. Die Aufsichtsbehörden vertreten schon seit Jahren die Ansicht, dass eine solche Überwachung nur mit der Einwilligung jedes Nutzers und jeder Nutzerin erlaubt ist.

Viele Webseitenbetreiber passen ihre Dienste inzwischen der Rechtslage an und halten schon einen Schalter bereit, mit dem das Setzen von Cookies, die nicht technisch erforderlich sind, einfach abgelehnt werden kann. Andere Webseiten setzen jedoch manipulative Cookie-Banner ein, um Besucher:innen dazu zu verleiten, mehr Cookies zu akzeptieren als eigentlich gewünscht. Dies geschieht beispielsweise mithilfe von sogenannten Dark Patterns bzw. indem das Ablehnen von Tracking-Cookies deutlich aufwändiger gestaltet wird als sie zu akzeptieren. Häufig führt die beschriebene Praxis zu einem zeitsparenden Klick auf den „Alles akzeptieren“-Button, was der ursprünglichen Intention der Cookie-Banner zuwiderläuft. Es bleibt weiterhin eine enorme Aufgabe für die Datenschutzaufsichtsbehörden, einen Anbieter nach dem anderen einzeln dazu zu bringen, sich an die gesetzlichen Regeln zu halten und Ihre Rechte zu respektieren. Die Aufsichtsbehörden werden noch lange damit beschäftigt sein. Abhilfe kann hier beispielsweise Software schaffen, die den Nutzer dabei unterstützt, nicht mehr Cookies zu akzeptieren, als eigentlich gewünscht.

Ein Beispiel für eine derartige Software ist das in den Medien zuletzt häufig erwähnte Browser-Plugin „Nervenschoner“ der Verbraucherzentrale Bayern. Das für Firefox und Chrome auf PCs/Laptops verfügbare Plugin basiert auf dem quelloffenen Werbeblocker uBlock Origin, dessen Technologie es benutzt, um die Cookie-Banner sowie Tracking-Elemente einer Webseite zu erkennen und zu unterdrücken. Da ohne Einwilligung des Nutzers ausschließlich technisch notwendige Cookies gesetzt werden dürfen, soll so die Anzahl unerwünschter Cookies minimiert und zugleich die Nerven geschont werden. Da das Banner nicht erscheint, sollten dann also keine Cookies eingesetzt werden, die nicht technisch erforderlich sind. In der Praxis stellt dies eine deutliche Verbesserung gegenüber dem „Alles akzeptieren“-Button dar. Vollständig unterbinden lassen sich Tracking-Aktivitäten mit dem „Nervenschoner“ jedoch nicht, da sich noch nicht alle Webseitenbetreiber an die gesetzlichen Vorgaben halten und teilweise Cookies setzen ohne dass eine aktive Einwilligung erteilt wurde.

Aus diesem Grund werden wir uns auch weiterhin für Ihre Rechte und den Schutz Ihrer persönlichen Daten einsetzen und falls nötig aufsichtsrechtlich tätig werden.