• Leichte Sprache
Logo des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  • ZUR HAUPTNAVIGATION
  • ZUR SUCHE
  • ZUM INHALT
  • Startseite
  • Über uns
    • Über uns
    • Der Landesbeauftragte
    • Aufgaben
    • Organisation
      • Organisation
      • Geschäftsverteilung
      • Kontakt
      • Stellenangebote
    • Datenschutzkommission
    • Datenschutz
      • Datenschutz
      • Datenschutzkontrolle
      • Datenschutzkonferenz
      • Rechtsgrundlagen
      • Gerichtsentscheidungen
      • Tätigkeitsberichte
    • Informationsfreiheit
      • Informationsfreiheit
      • Informationszugang
      • Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten
      • Rechtsgrundlagen
      • Tätigkeitsberichte
    • Themen A-Z
  • Bürgerinnen / Bürger
    • Bürgerinnen / Bürger
    • Ihre Rechte
    • Beratung
    • Datenschutz
    • Selbstdatenschutz
    • Informationsfreiheit
      • Informationsfreiheit
      • Musterantrag auf Informationszugang gegenüber transparenzpflichtigen Stellen
      • Antrag nach § 11 LTranspG gegenüber dem Landesbeauftragten
    • Beschwerdeformular
    • Themen A-Z
  • Wirtschaft
    • Wirtschaft
    • Beratung
    • Betriebliche Datenschutzbeauftragte
    • Beschäftigtendatenschutz
    • Internationales
    • Datenverarbeitung im Auftrag
    • Meldung einer Datenpanne nach Art. 33 DS-GVO
    • Themen A-Z
  • Verwaltung
    • Verwaltung
    • Datenschutz
    • Informationsfreiheit
    • Beratung
    • Behördliche Datenschutzbeauftragte
    • Meldung einer Datenpanne nach Art. 33 DS-GVO
    • Themen A-Z
  • Service
    • Service
    • Kontakt
    • Online-Services
    • Tätigkeitsberichte
    • Infothek
      • Infothek
      • Pressemitteilungen
      • Statistik & Zahlen
      • Entschließungen der Datenschutzkonferenz
      • Entschließungen der Informationsfreiheitskonferenz
      • Tätigkeitsberichte
      • Rechtsgrundlagen
      • Gerichtsurteile
      • Materialien
      • Publikationen
    • Rechtsgrundlagen
    • Themen A-Z
    • Newsletter
    • Podcast
  • Startseite
  • Datenschutzkontrolle - Presse

Presse

Die Pressefreiheit ist grundgesetzlich geschützt (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG). Die Presse soll - soweit die Inhalte ihrer Erzeugnisse betroffen sind - keiner staatlichen Aufsicht unterliegen. Deshalb existiert die Regelung des § 12 Landesmediengesetz, wonach insbesondere auch die Datenschutzaufsichtsbehörden in Bezug auf die redaktionellen Inhalte von Presseerzeugnissen keine Kontrollkompetenzen haben.

An deren Stelle tritt ein Organ der Selbstkontrolle der Presse, der Beschwerdeausschuss des Presserats. Er bearbeitet auch Eingaben, die den Datenschutz betreffen. Maßstab seiner Prüfungen ist der Pressekodex des Deutschen Presserats. Erweiterungen zum Redaktionsdatenschutz sind im Juni 2001 integriert worden (http://www.presserat.info/inhalt/der-pressekodex/pressekodex.html)

Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserats



Nach oben

Über den LfDI

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Barrierefreiheit

Nützliche Links

  • Datenschutzbehörden
  • Informationsfreiheitsbehörden
  • Virtuelles Datenschutzbüro

Infothek

  • Pressemeldungen/Aktuelles
  • Wer macht was?
  • Infothek

Newsletter