© kalhh / pixabay.com

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Der Landesbeauftragte in den Medien

Zu aktuellen Datenschutz-Fragen bezieht der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz regelmäßig öffentlich Stellung. Der LfDI beantwortet Anfragen von Zeitungen, Agenturen, Fernseh- und Hörfunksendern und anderen Medien. In der jüngsten Zeit sind folgende Berichte und Interviews mit Aussagen des LfDI erschienen:

SWR, 2. November 2020: "Strom-Anbieter-Wechsel: Mit Daten-Banken gegen Bonus-Hopper?

Medienrecherchen zufolge planen Auskunfteien wie die Schufa die Vertragsdaten von Strom- und Gaskunden zu speichern. Mit diesen Daten könnten dann wechselfreudige Kunden, sogenannte Bonus-Hopper, identifiziert werden und ihnen womöglich einen neuer Vertragsabschluss verwehrt werden. Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte, Professor Dieter Kugelmann, sieht ein solches Vorgehen kritisch.

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Gießener Allgemeine, 12. Oktober 2020: "Weltweit Vorreiter beim Datenschutz"

Vor 50 Jahren ist in dem rheinland-pfälzischen Nachbarland, in Hessen, das weltweit erste Datenschutzgesetz in Kraft getreten. Es folgten schon bald Schweden und Rheinland-Pfalz. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann sagt zu damals: "Es brach eine neue Ära der Gesetzgebung zum Schutz personenbezogener Daten an." Rheinland-Pfalz habe sich in Struktur und Regelungen an seinem Nachbarbundesland orientiert. 

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Welt, 30. September 2020: "Datenschützer sehen Mängel bei Softwarepaket von Microsoft"

Das Softwarepaket "Office 365" von Microsoft weist nach Ansicht der Datenschützer der Länder und des Bundes Mängel auf. Ein Positionspapier des Arbeitskreises Verwaltung komme zu dem Ergebnis, dass auf Basis von Unterlagen von Microsoft mit Stand Januar 2020 kein datenschutzgerechter Einsatz von "Microsoft Office 365" möglich sei. Die Konferenz der Datenschutzbehörden (DSK) habe dieses Papier mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen, teilte der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Dieter Kugelmann, mit.

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SWR, 30. September 2020: "Corona-Kontaktdaten: Wie viel müssen wir preisgeben?"

In Rheinland-Pfalz ist eine Debatte entbrannt, welche Daten Bürgerinnen und Bürger etwa in Restaurants angeben müssen. Der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftrage Helmut Eiermann sagt, es sei denkbar, dass die Landesregierung den Gastwirten eine Pflicht zur Plausibilitätskontrolle der angegebenen Daten auferlege. In dem Fall würden eventuell noch weitere Daten erfasst. Aus datenschutzrechtlicher Perspektive könnte dies kritisch werden.

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Rhein-Zeitung, 28. September: "Der Hüter der Daten: So schützt Dieter Kugelmann unsere Privatsphäre"

Rheinland-Pfalz hat eine lange Tradition in Sachen Datenschutz. Dieter Kugelmann ist seit fünf Jahren der Landesdatenschutzbeauftragte. „Es ist ein superspannender Job, der mir viel Freude macht“, sagt er. An der Schnittstelle zwischen modernen technischen Entwicklungen, der Gesellschaft und dem Schutz von Freiheitsrechten könne er viel gestalten.

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Tagesschau, 22.9.: "Widerstand gegen "Bonushopper"-Datenbank"

Können Energieversorger demnächst mit Hilfe der Schufa ermitteln, welche Kunden häufig ihren Anbieter wechseln - und solche "Bonushopper" dann gezielt ablehnen? Der rheinland-pfälzische Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann zeigt sich kritisch und sagt: "Die bloße Ausübung von Marktrechten scheint mir nicht zu reichen, um so einen Datentopf aufzumachen."

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Allgemeine Zeitung, 14. September 2020: "Virtuelles Treffen mit dem Datenschutz-Fachmann"

In einer Online-Sprechstunde hat der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann Einblicke in die Arbeit seiner Behörde gegeben. In dem Bürgergespräch, angeboten von dem Landtagsabgeordneten Markus Stein, ging es unter anderem um digitales Arbeiten während der Corona-Pandemie, um Stadtratssitzungen als Podcast und um die Frage, ob Schulzeugnisse auch per E-Mail verschickt werden dürfen. 

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SWR, 3. September 2020: "Verstöße gegen Datenschutz häufen sich in Rheinland-Pfalz"

Beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz nehmen die Datenschutzverstöße zu. Wie der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann berichtet, geht es um Pannen, Hackerangriffe und den sorglosen Umgang mit privaten Daten.

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SAT 1, 17.30, 3. September 2020: "Mehr Beschwerden über Datenmissbrauch"

In den vergangenen Pandemie-Monaten sind beim rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann viele Beschwerden wegen Corona eingegangen – etwa wegen nicht Datenschutz konform geführten Gästelisten. Zudem landete bei der Datenschutz-Behörde der ein oder andere kuriose Fall.

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Rheinpfalz, 3. September 2020: "Datenschützer: Die Rheinland-Pfälzer sind sensibler geworden"

Über die wichtigsten Datenschutz-Ermittlungen der vergangenen zwölf Monate berichtet der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann: Die Spanne reicht von dem großen Datendiebstahl bei den Technischen Werken Ludwigshafen über den Missbrauch von Handynummer während der Corona-Pandemie bis zu einem aufgefundenen menschlichen Kopf in einem Kühlschrank.

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Welt, 31. August 2020: "Datenpanne bei Gästelisten: Rheinland-Pfalz auch betroffen"

Eine Datenpanne bei dem Unternehmen Gastronovi hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Auch rheinland-pfälzische Unternehmen sind betroffen, wie der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann sagt. Er rät allen Betrieben, die Kunden des Dienstleisters Gastronovi sind oder waren, zu prüfen, ob es auch bei ihnen eine Datenpanne gab.

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RTL, 29. August 2020: "Landesregierung soll Social-Media-Konzepte vorlegen"

Ob und wie Behörden und Ministerien Facebook, Twitter und Instagram nutzen können, ohne gegen Datenschutz-Vorgaben zu verstoßen, ist umstritten. Denn: Bei der Nutzung dieser Dienste fließen in der Regel Daten in die USA und zu den Konzernen ab. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann verlangt von der rheinland-pfälzischen Landesregierung nun, dass sie neue Social-Media-Konzepte vorlege.

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