Termine 2021

 

 

27. Januar 2021: DSK-Zwischenkonferenz
2. Februar 2021: Beginn des dreiteiligen Workshops zum Informationszugang mithilfe des Landestransparenzgesetzes

Welche Informationen kann ich beantragen und bei welcher Behörde? Wie stelle ich einen Antrag auf Informationszugang? Diese sowie weitere Fragen zum Thema Informationsfreiheitsantrag stehen im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe „Der Weg zur Information“. 

In insgesamt drei Veranstaltungen informiert der LfDI interessierte Bürgerinnen und Bürger über ihre Möglichkeiten, Informationsfreiheitsanträge zu stellen. Hierbei weist er auf mögliche Probleme und Fallstricke hin und zeigt Möglichkeiten auf, mit möglichst geringen Kosten zeitnah an die begehrten Informationen zu gelangen. Zwei LfDI-Mitarbeiter erläutern zunächst die jeweilige Thematik durch einen Vortrag. Im Anschluss besteht die Möglichkeit des Erfahrungsaustauschs. Hierbei können gemeinsam Probleme bei der Antragstellung besprochen und Lösungswege aufgezeigt werden.

Die Veranstaltungen finden in Form von Videokonferenzen statt und dauern jeweils drei Stunden. Die Anmeldung zur Veranstaltung ist hier möglich. Die Datenschutzhinweise finden Sie hier. Bei Rückfragen stehen Ihnen Herr Müller (Durchwahl 06131-208-2606) oder Herr Mack (Durchwahl 06131-208-2588) gerne zur Verfügung.

Teil 1: Der Antrag auf Informationszugang, 1. Februar 2020, 9 bis 12 Uhr

Der erste Teil ist dem Anspruch auf Informationszugang gewidmet, der durch Antrag geltend zu machen ist. Der LfDI erläutert, welche Information beantragt und bei welcher Behörde ein Informationsfreiheitsantrag gestellt werden kann. Anschließend werden die Mindestinhalte eines Informationszugangsantrags sowie die Wege der Antragstellung gemeinsam besprochen. Hierbei zeigt der LfDI anhand von mehreren Praxisbeispielen die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Möglichkeiten der Antragstellung auf.

Teil 2: Entgegenstehende Belange, 8. Februar 2020, 9 bis 12 Uhr

Im zweiten Teil setzt sich der LfDI mit den entgegenstehenden Belangen auseinander, deren Bestehen zu der vollständigen oder teilweisen Versagung eines Informationszugangs führen kann. Hierbei werden die einzelnen entgegenstehenden öffentlichen Belange (z.B. nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit von Beratungen) sowie Drittbelange (z.B. die Offenbarung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) besprochen. Der LfDI zeigt Möglichkeiten auf, durch eine zweckmäßige Antragstellung entgegenstehenden Belange auszuweichen.

Teil 3: Kosten und Rechtsschutz, 15. Februar 2020, 9 bis 12 Uhr

Im letzten Teil der Veranstaltungsreihe widmet sich der LfDI den Themen Kosten und Rechtsschutz. Er zeigt auf, wie durch eine sinnvolle Antragstellung Verwaltungsaufwand reduziert und hierdurch Kosten gespart werden können. Gemeinsam wird besprochen, in welchem Umfang öffentliche Stellen bei Informationsfreiheitsanträgen Kosten erheben dürfen bzw. müssen und welche Amtshandlungen kostenfrei sind. 

Zudem werden Fragen zum Rechtsschutz erörtert. Diese stellen sich immer dann, wenn ein Antrag auf Informationszugang keinen oder nur teilweisen Erfolg hat. Dabei zeigt der LfDI auf, inwieweit er durch seine Möglichkeiten der Kontrolle und Vermittlung die Antragsteller unterstützten kann. Zudem wird auf die Besonderheiten des Widerspruchs- und Klageverfahrens im Bereich der Informationsfreiheit eingegangen.

10. März 2021: DSK-Zwischenkonferenz / Austausch mit den spezifischen Aufsichtsbehörden
27. - 29. April 2021: 101. Datenschutzkonferenz
16. Juni 2021: DSK-Zwischenkonferenz
15. September 2021: DSK-Zwischenkonferenz / Austausch mit den spezifischen Aufsichtsbehörden
28. September 2021: Tag der Informationsfreiheit 2021
23. - 25. November 2021: 102. Datenschutzkonferenz