Aktuelles
- Pressemeldung
Rheinland-pfälzischer Landesdatenschutzbeauftragter startet in zweite Amtszeit – mit eigenem Mastodon-Account
WeiterlesenAm 1. Oktober 2023 beginnt die zweite Amtszeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI). Prof. Dr. Dieter Kugelmann feiert diesen Anlass mit einem eigenen Account für seine Behörde auf dem datenschutzfreundlichen Kurznachrichtendienst Mastodon. Und er blickt voraus auf die Zukunftsthemen, die seine Arbeit in den nächsten Jahren prägen werden: Biotechnologie,…
- Datenschutz
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz: Neue Schwerpunkte nach Corona
WeiterlesenAm 27. September 2023 hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, seinen 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022 an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering übergeben. Der Bericht gibt detailliert Einblick in die Arbeit des Landesbeauftragten und steht ab sofort zum Download bereit.
- Datenschutz
Stellungnahmen zum neuen Bundesdatenschutzgesetz – Kugelmann: Fortschritt, aber Länderrolle widerspiegeln!
WeiterlesenAnfang August veröffentlichte das Bundesinnenministerium den Entwurf für ein novelliertes Bundesdatenschutzgesetz. Die deutschen Datenschutzbehörden haben dazu mit Stellungnahmen Position bezogen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Professor Dr. Dieter Kugelmann, hat an den Stellungnahmen wesentlich mitgewirkt. Er resümiert: „Wir haben einige Punkte identifiziert, die der…
- Datenschutz
Datenverkehr mit den USA: Anwendungshinweise zum Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework
WeiterlesenWer personenbezogene Daten in die USA übermitteln will, muss sich an das europäische Datenschutzrecht halten. Die Datenschutz-Grundverordnung lässt einen Datentransfer in Drittländer nur unter bestimmten Bedingungen zu, um auch bei der Übermittlung und Weiterverarbeitung ein gleichwertiges Datenschutzniveau aufrechtzuerhalten. Die EU-Kommission kann in einem Angemessenheitsbeschluss die Gleichwertigkeit des Datenschutzniveaus…
- Pressemeldung
Treffen der Landesbeauftragten von Rheinland-Pfalz
WeiterlesenAuf Einladung von Prof. Dr. Dieter Kugelmann kamen die rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten am 29. August 2023 in dessen Dienststelle zusammen. Mit Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragte für die Landespolizei, Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Werner Schreiner, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Sebastian…
- Datenschutz
Pressegespräch „Best of Datenschutz – Spannende Datenschutzfälle aus 2022 und 2023“
© LfDI
WeiterlesenNach Abklingen der Pandemie hat sich die Arbeit des Datenschutzes von Corona-Themen hin zu neuen Schwerpunkten verlagert: „Künstliche Intelligenz und Biotechnologie sind wichtige Aufgaben für die Zukunft“, so Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Dr. Daniela Franke präsentierte er am 29. August 2023 im Rahmen des Pressegesprächs „Best of…
© LfDI
- Datenschutz
Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten: Datenschutzbehörden sehen Korrekturbedarf
WeiterlesenMit der Vorlage des Referentenentwurfs für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG-E) nimmt ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung Gestalt an. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind die vorgesehenen Rahmenbedingungen zur Nutzung von Gesundheitsdaten in der Forschung von besonderem Interesse. Das Spannungsfeld zwischen der Vertraulichkeit ärztlicher Heilbehandlungen und den Anforderungen an…
- Datenschutz
Landesdatenschützer widerspricht Bericht der Allgemeinen Zeitung: Videoüberwachung von Glascontainern durch Kommunen ist grundsätzlich rechtswidrig
WeiterlesenAm 08.08.2023 berichtete die Allgemeine Zeitung Mainz vom Vorgehen einer Gemeinde, mittels Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen vorzugehen. Der Artikel legte nahe, dass das Vorgehen von der Landesdatenschutzbehörde genehmigt sei. Dem widerspricht der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, und stellt klar: „Der Einsatz von Videokameras zur Überwachung von Glascontainern…
- Datenschutz
Save the date: „Was passiert mit unseren Gesundheitsdaten?“ Fachtagung am 13. November 2023
WeiterlesenGemeinsam mit der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz und der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz lädt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Fachtagung „Was passiert mit unseren Gesundheitsdaten? Möglichkeiten und Grenzen der digitalen Nutzung von Patientendaten“ ein. Die Tagung wird am 13. November 2023 von 13.30 bis 18.15 Uhr…
- Datenschutz
Große Resonanz auf zweite Ausgabe des Datenschutztags Hessen & Rheinland-Pfalz
© LfDI
WeiterlesenAm 05.07.2023 fand der Datenschutztag Hessen und Rheinland-Pfalz als gemeinsame Veranstaltung des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. und der Aufsichtsbehörden zum zweiten Mal in Frankfurt am Main statt. Rund 200 Teilnehmende nutzten die Möglichkeit zum Fachaustausch.
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