In Ergänzung zu der in Rheinland-Pfalz bereits auf regionaler Basis getesteten Anwendung einer elektronischen Patientenakte hat heute Frau Staatsministerin Dreyer im Rahmen einer Pressekonferenz in Mainz das bundesweit einmalige Projekt einer Elektronischen Patientenakte Junior (ePA Junior) vorgestellt. Danach soll auf freiwilliger Basis allen im Jahr 2008 in Rheinland-Pfalz Neugeborenen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahrs im Wege einer kostenlosen Karte eine elektronische Patientenakte zur Verfügung gestellt werden.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat schon im Vorfeld der heutigen Pressekonferenz mit dem zuständigen Fachministerium eine enge Begleitung des aus datenschutzrechtlicher Sicht sehr interessanten Projektes abgestimmt. Wie auch bei der Erprobung der elektronischen Gesundheitskarte im Rahmen des Modellversuchs in der Region Trier wird der Landesbeauftragte in direkter Kooperation mit den Projektverantwortlichen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Teilnahme an dem Projekt sowie dessen technische Ausgestaltung im Hinblick auf deren datenschutzrechtliche Vereinbarkeit überprüfen. Hierzu gehören insbesondere Fragen zum geplanten Datenumfang und zum beabsichtigten Nutzerkreis der ePA Junior, zu den Modalitäten und technischen Absicherungen im Falle eines Zugriffs auf die gespeicherten Daten sowie zur Wahrnehmung der Betroffenenrechte.