Mastodon-Account des Landesbeauftragten

Seit dem 1. Oktober 2023 nutzt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) den datenschutzkonformen Kurznachrichtendienst Mastodon. Der LfDI verwendet für seinen Account die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). In kurzen Beiträgen berichtet der LfDI auf Mastodon über Veranstaltungen und besondere Anlässe und erläutert Themen mit Bezug zu Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Beiträge können unter social.bund.de/@lfdi_rlp ohne Anmeldung gelesen werden. Sie sind aber auch hier abgebildet.

Persönliche Beiträge des Landesbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann haben keine Kennzeichnung, Beiträge der Pressestelle sind mit „P&Ö“ versehen.

17.04.2024, 09.04 Uhr

Was hätte Martin Luther wohl von KI gehalten? Heute Vortrag zu KI beim Ökumenischen Datenschutztag im Augustinerkloster in Erfurt.

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11.04.2024, 16.27 Uhr

Der Überwachungszombie Vorratsdatenspeicherung ruhe in Frieden. Quick-Freeze kann sich bewähren, um schwere Straftaten effektiv zu verfolgen.

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09.04.2024, 13.39 Uhr

#Medienbildung ist wichtiger denn je. Der LfDI Rheinland-Pfalz ist Partner der Woche der #Medienkompetenz, die vom 24. bis 30. Juni im gesamten Bundesland stattfindet. Seit gestern können Initiativen und Akteur:innen auf https://wmk-rlp.de/ eigene Projekte und Angebote zu der landesweiten Aktionswoche anmelden. Wir selbst werden mit Schülerworkshops und Fortbildungen für Lehrkräfte vertreten sein.

#rlp #rheinlandpfalz #datenschutz #schule
/P&Ö

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08.04.2024, 21.15 Uhr

Heute: Guter Austausch mit OB Haase. #Digitalisierung in der Stadt #Mainz als Vorbild. Funktionierende #Informationsfreiheit ist kein Hexenwerk.

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28.03.2024, 10.07 Uhr

In drei Wochen startet das Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt, bei dem wir auch @bkastl und @evawolfangel als Expertinnen begrüßen dürfen.
Thema: #KI in der (öffentlichen) #Verwaltung. Programm und nähere Infos hier: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/veranstaltungen/speyerer-forum-2024

Wann: 18./19. April 2024
Wo: #Speyer (und online)
Veranstalter: Uni Speyer, @lfdi BaWü, MASTD RLP, und wir.

Die Tagung ist kostenpflichtig.
/P&Ö

@lfdi_pressestelle

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27.03.2024, 11.11 Uhr

Unsere neue, komplett modernisierte Webseite ist online:
www.datenschutz.rlp.de präsentiert unsere Angebote zu den Themen #Datenschutz und #Informationsfreiheit mit neuer Struktur und in neuem Design. Klarer, aktueller und besser lesbar als zuvor. Die Online-Services und Kontaktmöglichkeiten haben wir an die prominenteste Stelle auf der Startseite gerückt.
Wir freuen uns über Feedback. Have a look!

www.datenschutz.rlp.de

/P&Ö

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28.02.2024, 14.14 Uhr

Heute startet der Europäische Datenschutzausschuss #EDSA seine europaweite Aktion zur gemeinsamen und koordinierten Aufsicht für das Jahr 2024. Im Fokus: die Umsetzung des Auskunftsrechts. Der LfDI Rheinland-Pfalz ist bei der Aktion dabei, zusammen mit dem @bfdi und sechs deutschen Landesdatenschutzaufsichtsbehörden.

Mehr: https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/rheinland-pfalz-beteiligt-sich-an-europaeischer-datenschutzaktion-zum-auskunftsrecht

PM des EDSA: https://edpb.europa.eu/news/news/2024/cef-2024-launch-coordinated-enforcement-right-access_en

#CEF #DSK #Datenschutz
/P&Ö

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20.02.2024, 15.06 Uhr

Neue Podcast-Folge:
Das Landesdatenschutzgesetz #RheinlandPfalz feiert in diesem Jahr ein großes Jubiläum. Am 25. Januar 1974 trat es als „Gesetz gegen mißbräuchliche Datennutzung“ in Kraft – nach Hessen @HBDI und Schweden das dritte Datenschutzgesetz weltweit. Unser #Podcast DATENFUNK hat Stimmen vom Jubiläumsfestakt eingefangen und widmet sich der Entwicklung, der aktuellen Bedeutung und der künftigen Relevanz des Datenschutzes:

https://www.datenschutz.rlp.de/themen/podcast/folge-022

#Datenschutz
/P&Ö

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13.02.2024, 12.42 Uhr

#KI in der (öffentlichen) #Verwaltung ist das Thema des 13. Speyerer Forums zur digitalen Lebenswelt, das am 18. und 19. April 2024 in #Speyer (und online) stattfindet. Veranstaltet wird das Forum von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer gemeinsam mit dem @lfdi und dem LfDI Rheinland-Pfalz.

Programm und weitere Infos: https://weiterbildung.uni-speyer.de/suche/veranstaltungsdetails.html?courseId=588-C-4296636

Die Tagung ist kostenpflichtig.

/P&Ö

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08.02.2024, 12.24 Uhr

Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

(1/2)

50 Jahre Landesdatenschutzgesetz in RLP: Mit einem stimmungsvollen Festakt hat der LfDI das große Jubiläum gestern im @ltrlp gefeiert. Grußworte sprachen die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Vize-Landtagspräsidentin Kathrin Anklam-Trapp und Anu Talus, Vorsitzende des #EDPB. Malu Dreyer: „Seit einem halben Jahrhundert ist das Landesdatenschutzgesetz ein Eckpfeiler unseres gemeinsamen Bemühens um den Schutz der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung.“
https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/50-jahre-ldsg/

(2/2)

Die Festrede hielt der Politikwissenschaftler und Autor Adrian Lobe: „Der Überwachungskapitalismus hat die Wände unserer Wohnungen eingerissen, und er schickt sich an, in unsere Köpfe einzudringen.“ Er skizzierte, wie #Datenschutz in Europa zum Standortvorteil werden kann: „Es geht längst nicht mehr darum, wer die schnellsten Computer oder leistungsfähigsten Chips baut, sondern darum, wer die Spielregeln für die digitale Gesellschaft schreibt.“

Rede im Wortlaut:
https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Dokumente/Festrede_Adrian_Lobe.pdf
/P&Ö

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25.01.2024, 11.08 Uhr

450 Datenschutz-Workshops hat der Landesbeauftragte für #Datenschutz und #Informationsfreiheit im Jahr 2023 an rheinland-pfälzischen #Schulen durchgeführt. Das Team des LfDI war dabei von der Grundschule bis zur Oberstufe an allen Schularten präsent. Die Anmeldungen für 2024 zeigen: Die Nachfrage nach maßgeschneiderten pädagogischen Angeboten zu den Themen Datenschutz und digitaler Souveränität für Schülerinnen und Schüler ist so groß wie nie.

Mehr: https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/datenschutz-workshops-fuer-rheinland-pfaelzische-schulen-nachfrage-so-gross-wie-nie

#bildung
/P&Ö

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23.01.2024, 11.07 Uhr

Heute Abend: Vortrag "Verfassungsfeindliche Landesverbände der AfD als Herausforderung für streitbare Demokratie und Verfassungstreuepflicht" von @hongmathias Prof. Dr. Mathias Hong. Teil der Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht, die der LfDI und die Johannes Gutenberg-Universität Mainz gemeinsam organisieren.

Heute, 23.01.2024, 18 Uhr
Dekanatssaal im Haus Recht und Wirtschaft I an der
Johannes Gutenberg-Universität Mainz #JGU

Eintritt frei.

https://baecker.jura.uni-mainz.de/file

/P&Ö

09.01.2024, 12.29 Uhr

In 248 Fällen unterstützte der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Bürger:innen im Jahr 2023 dabei, ihr Recht auf Informationszugang gegenüber Behörden und anderen öffentlichen Stellen im Land durchzusetzen. In 245 Fällen war die Vermittlung erfolgreich, in 3 Fällen wurden Beanstandungen verhängt. Die Schwerpunkte des Jahres stellten Prof. Kugelmann und sein Team im Pressegespräch "Best of Informationsfreiheit" vor:

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/best-of-informationsfreiheit-die-spannendsten-und-interessantesten-faelle-im-jahr-2023

/P&Ö

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24.12.2023, 15.15 Uhr

Auch beim Handy vom Christkind dran denken: Erst denken, dann Posten! Frohes Fest.

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05.12.2023, 12.15 Uhr

EuGH: "Handelt es sich bei dem Verantwortlichen um eine juristische Person, ist es nicht erforderlich, dass der
Verstoß von ihrem Leitungsorgan begangen wurde oder dieses Organ Kenntnis davon hatte":

Laut PM scheint das den deutschen DPAs recht zu geben. Wenn die Begründung das bestätigt, sind angemessene Kriterien der Zurechnung eines Datenschutzverstoßes vorhanden.

https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_

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04.12.2023, 14.47 Uhr

Yeah! YoungData (https://youngdata.de/), das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie des Kantons Zürich, holt einen 3. Platz beim Medienpreis TOMMI. Das Schönste daran: Kinder und Jugendliche haben selbst über die Preisträger entschieden. 4.238 junge Menschen in mehr als 50 Bibliotheken haben mitgemacht.

Mehr Infos:
https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/auszeichnung-fuer-youngdatade-jugendwebseite-der-datenschutzkonferenz-holt-3-platz-beim-medienpreis-tommi

#medienbildung #dsk #TOMMI
/P&Ö

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30.11.2023, 11.46 Uhr

Gestern Abend war der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu einem Bürgergespräch in der Verbandsgemeinde #Loreley eingeladen. Im Rathaus des schönen Ortes Osterspai ging es um #Datenschutz im #Verein, private #Videoüberwachung, #Selbstdatenschutz bei App- und Online-Nutzung, #ChatGPT und vieles mehr. Danke an Verbandsbürgermeister Mike Weiland für die Initiative.
/P&Ö

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29.11.2023, 13.17 Uhr

Prof. Dr. Dieter Kugelmann vor Studierenden der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz
Prof. Dr. Dieter Kugelmann vor Studierenden der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz

Besuch von der Hochschule: 20 Studierende des Wahlstudienfachs Transparenzrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz aus Mayen besuchen heute die Dienststelle des LfDI in Mainz. Mit dem Landesbeauftragten und den Fachreferent:innen sprechen sie über das Landestransparenzgesetz und diskutieren aktuelle Entwicklungen im Informationsfreiheitsrecht. Der Exkursionstag des Wahlstudienfachs Transparenzrecht beim LfDI findet seit 2018 statt.

#Informationsfreiheit #Transparenz
/P&Ö

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29.11.2023, 10.48 Uhr

Die #Datenschutzkonferenz hat sich heute zu den Verhandlungen über den #AI Act der #EU geäußert. Prof. Kugelmann: "Die Regeln der KI-Verordnung sollten relevante Prozesse erfassen und dabei nicht die Verantwortung allein den Anwendern zuschieben. Entwickler und Hersteller müssen ihren Teil der Verantwortung tragen. Dazu bedarf es Regelungen, die auch klare Anknüpfungspunkte für das Datenschutzrecht bieten.“

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/regulierung-von-ki-datenschutzkonferenz-fordert-klare-verantwortlichkeit-fuer-hersteller-und-betreiber

https://datenschutzkonferenz-online.de/pressemitteilungen.html
/P&Ö

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23.11.2023, 14.33 Uhr

Neue Podcast-Folge zum #HINWEISGEBERSCHUTZGESETZ: Alle kennen große #Whistleblowing Fälle, aber es gibt auch weniger spektakuläres Fehlverhalten in Behörden und Betrieben, das durch Beschäftigte aufgedeckt werden kann.

Darf ein Beschäftigter mit einem vermeintlichen Verstoß direkt an die Öffentlichkeit gehen? Darf eine Arbeitgeberin ihn dafür entlassen? Darf der betriebliche Datenschutzbeauftragte die interne Meldestelle leiten?

Antworten in unserem #Podcast DATENFUNK:
https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Podcast/Datenfunk_Podcast_21.html

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21.11.2023, 9.46 Uhr

Gestern hat sich in Mainz der rheinland-pfälzische Transparenzbeirat konstituiert. Das Gremium besteht aus Abgeordneten des Landtags sowie Vertreter:innen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Landesregierung. Es hat die Aufgabe, die Arbeit des LfDI zu unterstützen und Umsetzung und Weiterentwicklung des Landestransparenzgesetzes zu fördern. Auf gute Zusammenarbeit!

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/rheinland-pfalz-bildet-transparenzbeirat-prof-kugelmann-transparenz-zentral-fuer-moderne-demokratische-gesellschaft

#Transparenz #Informationsfreiheit
/P&Ö

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13.11.2023, 15.39 Uhr

Halbzeit im Rund des #ltrlp Landtags in Mainz: Das erste spannende Fachgespräch zu "Recht und Ethik" geht zu Ende, zwei weitere zu den Themen "Versorgungsqualität" und zu "Medizin 2.0" folgen nach der Pause. Ab 16.15 Uhr geht es weiter im Livestream:

https://media.video.taxi/embed/D3wxcC4rsHHI

Fachtagung "Was passiert mit unseren Gesundheitsdaten?" #digitalisierung #medizin #datenschutz
/P&Ö

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10.11.2023, 13.34 Uhr

Die Fachtagung „Was passiert mit unseren Gesundheitsdaten?“ kann am Montag ab 13.30 Uhr per Livestream verfolgt werden: https://media.video.taxi/embed/D3wxcC4rsHHI

Alle Präsenzplätze im #ltrlp Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz sind schon ausgebucht.
Wir freuen uns auf die Veranstaltung!

#gesundheitsdaten #digitalisierung #medizin #datenschutz
/P&Ö

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06.11.2023, 14.09 Uhr

Die Jury des renommierten Medienpreises TOMMI hat YoungData (https://youngdata.de/), das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie des Kantons Zürich, für eine Auszeichnung in der Kategorie „Jugendpreis Bildung“ nominiert. Im November können junge Nutzer:innen noch in teilnehmenden Bibliotheken über die Preisträger abstimmen. Wir freuen uns über die Nominierung und drücken die Daumen!

Mehr Infos: https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/jugendwebseite-der-datenschutzkonferenz-fuer-medienpreis-tommi-nominiert-im-november-koennen-junge-menschen-noch-fuer-youngdatade-abstimmen

#medienbildung #dsk
/P&Ö

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05.11.2023, 10.51 Uhr

Der Austausch mit den französischen Kolleginnen und Kollegen ist stets bereichernd. Dieses Mal in Toulouse mit Empfang im Capitole, dem Rathaus.

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02.11.2023, 11.01 Uhr

Zum Auftakt der neuen Runde SWR MEDIENTRIXX gibt unser Referent Friedhelm Lorig den 10 Gewinnerschulen heute einen Input zu Datenschutz und medialem Arbeiten. Der LfDI ist neben dem Ministerium für Bildung und der Medienanstalt RLP Partner im Projekt. In Workshops lernen Schüler:innen der 3.-6. Klasse, sich sicher im Internet und bei der Nutzung von Apps zu bewegen und dabei ihre eigenen Daten zu schützen und die Rechte anderer zu beachten.

https://www.swr.de/unternehmen/medienkompetenz/medientrixx-104.html

#Medienbildung
/P&Ö

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26.10.2023, 14.16 Uhr

Der #EuGH hat heute entschieden, dass Patient:innen Anspruch auf kostenlosen Zugang zur ersten Kopie der bei ihren Ärzt:innen vorhandenen Unterlagen haben. Das oberste Gericht der EU hat damit eine Auffassung gestärkt, die der LfDI Rheinland-Pfalz seit Wirksamwerden der #DSGVO vertritt. Wir begrüßen die Entscheidung im Sinne der Stärkung der Betroffenenrechte ausdrücklich.

Mehr zu unserer Position zum Auskunftsanspruch in der Heilbehandlung: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/auskunftsanspruch-in-der-heilbehandlung
/P&Ö

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15.10.2023, 17.38 Uhr

Am Freitag Vortrag und Diskussion im Großen Sitzungssaal des Europäischen Gerichtshofes #EuGH. Ein würdiger Rahmen, um mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa auf Einladung der luxemburgischen Anwaltsvereinigung über die Harmonisierung der Vorgehensweisen der Aufsichtsbehörden zu beraten.

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11.10.2023, 10.38 Uhr

Die privaten Sicherheitsdienste setzen #Bodycams ein und wollen das ausbauen. Werden wir also bei der #Fußball-EM im nächsten Jahr alle dauergefilmt? Ich habe gestern die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen und Grenzen auf dem Forum Sicherheitsdienstleistungen mit den Teilnehmenden diskutiert. Und die #ZecheZollverein ist ein toller Rahmen, wenn es um viel Kohle geht.

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10.10.2023, 09.49 Uhr

(1/2) Am 13. November 2023 veranstalten wir die Fachtagung „Was passiert mit unseren #Gesundheitsdaten? Möglichkeiten und Grenzen der digitalen Nutzung von Patientendaten“ im Landtag in #Mainz. Keynotes kommen von Prof. Dr. Ursula Klingmüller (#DeutscherEthikrat) und Prof. Dr. Jürgen Kühling (#UniRegensburg). Unsere Partner sind die Kassenärztliche Vereinigung, die Landesärztekammer und die Landespsychotherapeutenkammer #RheinlandPfalz.
/P&Ö

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(2/2) Kurz nach Anmeldestart ist mehr als die Hälfte der Plätze im #Landtag schon vergeben. Seien Sie also schnell. Hier geht es zur Anmeldung: https://s.rlp.de/anmgesundheitsdaten
/P&Ö

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06.10.2023, 11.30 Uhr

Gutes Grundlagenwissen ist die Voraussetzung für gute Praxis. Die #Staatsrechtslehrertagung in #Bochum beschäftigt sich mit Information und grenzüberschreitendem Verwaltungshandeln. #Datenschutz im Konzert der europäischen Behörden ist da schönes Anschauungsmaterial.

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04.10.2023, 10.15 Uhr

Unser Tätigkeitsbericht zum #Datenschutz für das Jahr 2022 ist online. In Kurzform: weniger #Corona, mehr #KI und #EU-Gesetzgebung, Beschwerden von Bürger:innen auf hohem Niveau, #Datenpannen steigen. Ausführlicher und präziser haben das die Mitarbeiter:innen unserer Behörde im Bericht formuliert und zahlreiche Datenschutzfragen anhand konkreter Fälle beleuchtet. Vom Handyblitzer bis zu Bewerbungsunterlagen im Gebüsch: Tätigkeitsbericht 2022
/P&Ö

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02.10.2023, 12.40 Uhr

1/3 Der #Tagesspiegel Background hat ein ausführliches Porträt über Prof. Dr. Dieter Kugelmann veröffentlicht. Natürlich ist der Beginn seiner zweiten Amtszeit als rheinland-pfälzischer Landesbeauftragter für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit Thema und er erläutert, was er sich vorgenommen hat. Und unsere neue Präsenz im Fediverse wird auch erwähnt: background.tagesspiegel.de/digitalisierung/dieter-kugelmann

/P&Ö

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2/3 Das Porträt liegt hinter der Bezahlschranke. Hier ein Ausschnitt: „#Datenschutz ist für Kugelmann ein zentraler Aspekt der Digitalisierung. Es gehe darum, die Rechte der Menschen darüber zu wahren, wie sie selbstbestimmt im Netz auftreten und wahrgenommen werden. „Und das ist letztlich die Ermöglichung von Freiheit, nämlich der Freiheit, selbst zu entscheiden, was die eigene Persönlichkeit ausmacht und was davon andere erkennen sollen.“ background.tagesspiegel.de/digitalisierung/dieter-kugelmann

/P&Ö

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3/3 „Über seine erste Amtszeit resümiert Kugelmann, dass hier vor allem die 2018 eingeführte #Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) das bestimmende Thema war. […] Auch die verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Datenschützer:innen der Länder und des Bundes sei ein prägender Teil seiner ersten acht Jahre im Amt gewesen. […] Der organisatorische Umbau der #DSK wird ihn wohl auch in seiner zweiten Amtszeit als Leiter des Arbeitskreises DSK 2.0 auf Trab halten.“ background.tagesspiegel.de/digitalisierung/dieter-kugelmann

/P&Ö

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01.10.2023, 12.00 Uhr

Acht Jahre darf ich als Landesbeauftragter den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit schon voranbringen, weitere acht Jahre beginnen heute – ein guter Zeitpunkt für neue Ideen. Was könnte den Start der zweiten Amtszeit also besser markieren als ein eigener Mastodon-Account? Wir sind damit die siebte der achtzehn deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden im Fediverse. Danke an den @BfDI, dessen Instanz wir nutzen dürfen!

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01.10.2023, 10.00 Uhr

Zum heutigen Beginn der zweiten Amtszeit des Landesbeauftragten für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit #Rheinland-Pfalz beschenken wir uns selbst: mit einem Mastodon-Account. Hier schreiben ab sofort das Team des Landesbeauftragten (Kürzel: P&Ö) sowie der LfDI Prof. Dr. Dieter Kugelmann persönlich. Wir freuen uns auf den Austausch! #neuhier #introduction

/P&Ö

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