Datenschutzkommission

Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz
Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz

Gemäß § 18 Landesdatenschutzgesetz wird beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eine Kommission gebildet, die ihn bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützt. Der Landesbeauftragte nimmt an den Sitzungen der Kommission, zu denen der Vorsitz einlädt, teil und informiert sie über bedeutsame Fragen sowie seine datenschutzrechtliche Bewertung. Der Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist in der Kommission vorzuberaten.

Die Kommission besteht aus acht Mitgliedern: Sieben werden vom Landtag aus seiner Mitte gewählt, ein Mitglied entsendet die Landesregierung.

In der 18. Wahlperiode des Landtags gehören der Kommission an:

 

Abgeordnete

Philipp Fernis (FDP)

Carl-Bernhard von Heusinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Daniel Schäffner (SPD)

Christoph Spies (SPD)

Peter Stuhlfauth (AfD)

Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER)

Torsten Welling (CDU)

 

Bei Verhinderung nehmen folgende Abgeordnete die Vertretung wahr:

Damian Lohr (AfD)

Peter Moskopp (CDU)

Jaqueline Rauschkolb (SPD)

Gregory Scholz (SPD)

Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dr. Joachim Streit (FREIE WÄHLER)

Steven Wink (FDP)

 

Vertreterin der Landesregierung:

Staatssekretärin Simone Schneider