Google hat eine Liste mit 20 Städten veröffentlicht, deren Bilder noch in diesem Jahr im Netz verfügbar sein sollen. Dazu gehört zwar noch keine rheinland-pfälzische Stadt. Dennoch können ab dem 17. August auch die Rheinland-Pfälzer, die ihr Haus oder ihre Wohnung nicht für Street View freigeben wollen, die entsprechende Liegenschaft auf einem Luftbild markieren, welches auf der Webseite von Google bereitgestellt ist.
Der Landesdatenschutzbeauftragte Edgar Wagner empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, diese Möglichkeit des Vorab-Widerspruchs zu nutzen.
Es bleibt allerdings zu beklagen, dass es nicht gelungen ist, Google zu einem bürgerfreundlicheren Verfahren bei der Umsetzung der Widersprüche zu bewegen. Viele rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger haben schon in den letzten Monaten per Email unter genauer Bezeichnung ihrer Liegenschaft einen Widerspruch gegen die Darstellung ihres Hauses in Street View eingelegt; sie werden dennoch zusätzlich das Online-Tool von Google nutzen müssen, wenn sie die Umsetzung dieses Widerspruchs wollen. Viele Fragen sind noch ungeklärt: Etwa die Frage, was mit den Daten geschieht, die im Laufe des Widerspruchsverfahrens an Google gelangen.
Auch die Unterstützung, die Google den Bürgerinnen und Bürgern gewährt, die Fragen zum Verfahren haben, ist bisher unzureichend. Umso wichtiger ist es, dass die Datenschutzbeauftragten bereits detaillierte Erläuterungen zum Widerspruchsverfahren in einer Handreichung formuliert haben, die auch im Internet-Angebot des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzbeauftragten zur Verfügung steht.
Die zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörden werden weiter auf eine datenschutzfreundliche Lösung aller Fragen dringen.
Weitere Informationen
- Verfahrensablauf beim Vorabwiderspruch gegen Google Street View