Die Mainzer Videomeile

Erinnern Sie sich an Info-Ed? Nach Erhebungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz aus dem Jahr 2009 wurde Info-Ed, das Datenschutzmaskottchen, an einem ganz gewöhnlichen Arbeitstag ganze 82-mal von Videokameras erfasst. Bei Befragungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz mehr als 30.000 Kameras von öffentlichen und privaten Stellen betrieben werden. Weiter Informationen finden Sie unter http://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuell/2009/images/Pressekonferenz_Videoueberwachung_20090715_Handout.pdf.

Die Videoüberwachung breitet sich weiter im rasanten Tempo aus. Überall sind Videokameras zu finden: in Einkaufspassagen und Supermärkten, in Banken und an Geldautomaten, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen, auf öffentlichen Plätzen und in Schulen. Aber auch in Bereichen, in denen man sich bisher unbeobachtet aufhalten konnte, wie in Restaurants oder Cafés findet eine Videoüberwachung statt, ohne dass dies von den Bürgerinnen und Bürgern noch wahrgenommen wird. Daher wird Info-Ed heute den Datenschutzbeauftragten bei einem Rundgang entlang der Videomeile in Mainz begleiten. Die Strecke ist gerade einmal ca. 400 Meter lang und mit fast 100 Kameras bestückt. Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Vertreter der Presse zu diesem Rundgang eingeladen.

Beginnen wird die Führung in der Römerpassage. Alleine in der Römerpassage und den darin gelegenen Geschäften befinden sich nach Zählungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz mehr als 50 Kameras. Überwacht werden hier der allgemeine Passagenbereich sowie nahezu alle Geschäfte. Die Videoüberwachung reicht dabei von der Eisdiele bis hin zum Kaufhaus und von herkömmlichen, leicht erkennbaren Kameras, bis hin zu sehr modernen Hightechgeräten, die kaum noch zu erkennen sind.

Auch in Banken sind die Videoüberwachungskameras nicht wegzudenken. Eine Station des Rundgangs wird die Sparda-Bank sein. Auf dem Weg von der Sparda-Bank mitten durch die Fußgängerzone fällt es schwer, Einkäufe zu tätigen, ohne dabei ständig durch Videokameras beobachtet zu werden. Dabei ist auffällig, dass auch im Gastronomiebereich Kameras installiert sind und gerade hier die Videoüberwachung oft zur reinen Überwachung der Arbeitnehmer eingesetzt wird. Beides ist grundsätzlich nicht erlaubt.

Auf dem Weg von der Römerpassage, vorbei an dem Schnellrestaurant Knolli, verschiedenen Geschäften, der Bäckerei Werner's Backstube und einem Zwischenstopp in dem Kaufhaus C&A werden Sie von über 90 Kameras erfasst und Ihr Einkaufsgang oft über Wochen gespeichert.

Es gibt viele Gründe, warum im Einzelfall eine Videoüberwachung zulässig sein kann. Je mehr Einzelfälle es gibt, desto schneller kommt es zu einem flächendeckenden und vernetzten Einsatz der Videoüberwachungstechnik. Dies wäre aber mit unserer freiheitlichen Gesellschaft nicht zu vereinbaren, so Edgar Wagner, Landesbeauftragter für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz.

Es ist geplant, vergleichbare Führungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Nachfrage auch in der Zukunft anzubieten. Denn nur der mündige Bürger kann von seinen Rechten zum Schutz der Privatsphäre Gebrauch machen, betonte Wagner.

Anzahl der Kameras nach Zählungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz April 2010