Das Polizeipräsidium Westpfalz wird künftig die Kommunikationsplattform Twitter bei Fußballeinsätzen für die Information der Besucher begleitend nutzen. Das Pilotprojekt startete anlässlich der Zweitligabegegnung des 1. FC Kaiserslautern gegen Energie Cottbus am Freitag (16. November).
Polizeipräsident Wolfgang Erfurt hob die Bedeutung der Social Media für die Polizei gerade bei Fußballspielen hervor: Durch eine gezielte mediale Präsenz in sozialen Netzwerken soll die Kommunikation mit den Fußballfans gefördert werden. Die polizeilichen Maßnahmen sollen für die Fußballfans transparent und nachvollziehbar sein. Wir wollen mit den Fans direkt in den Dialog treten und damit letztlich Konflikten vorbeugen und deeskalierend wirken.
Über den Einsatz sozialer Netzwerke zu diesem Zweck hat es lange Vorgespräche mit dem Landesdatenschutzbeauftragten Edgar Wagner gegeben. Wegen der mit dem Einsatz von Facebook Fanpages verbundenen zahlreichen Datenschutzprobleme bestand Einvernehmen, diesen Dienst nicht zu nutzen. Allerdings hat sich der Landesbeauftragte angesichts der Wichtigkeit der zu erreichenden Ziele mit einem Piloteinsatz von Twitter zu diesem Zweck einverstanden erklärt.
Wagner ließ sich zunächst in der Einsatzzentrale die Ziele dieses Projektes vorstellen. Im Mittelpunkt standen dabei datenschutzrechtliche Fragen. Wagner: Ich verschließe mich einer solchen Anwendung durch die Polizei nicht grundsätzlich. Allerdings stellen sich durch die Einschaltung eines Dienstleisters aus dem Nicht-EU-Ausland besondere Datenschutzfragen. Twitter verwendet die Nutzungsdaten zu kommerziellen Zwecken. Darüber müssen die Nutzer vor der Inanspruchnahme deutlich unterrichtet werden. Außerdem muss sichergestellt sein, dass die Besucher des Spiels die wichtigsten Polizeiinformationen auch ohne Twitternutzung erhalten können. Franz-Josef Brandt, Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern, stellte klar, dass Twitter nicht für Fahndungen genutzt wird und dass eingehende Nachrichten (Tweets) laufend geprüft werden. Beleidigende Inhalte würden sofort gelöscht.
Der Landesdatenschutzbeauftragte erklärte, er wolle vor allem in Erfahrung bringen, ob der Nutzen dieses sozialen Netzwerks wirklich die damit grundsätzlich verbundenen Datenschutzrisiken überwiegt.
Es wurde vereinbart, dass er während der Pilotphase laufend über den Fortgang des Projektes informiert wird. Sofern die Nutzungsmöglichkeiten erweitert werden sollen, z.B. durch sog. Short-Links, werden diese Anwendungen vorab durch den LfDI auf datenschutzrechtliche Belange geprüft.
Das Pilotprojekt des Polizeipräsidiums Westpfalz - bisher erst- und einmalig in der der rheinland-pfälzischen Polizeilandschaft - soll bis Ende der Spielzeit 2012/2013 getestet und die Erfahrungen ausgewertet werden. Polizeipräsident Wolfgang Erfurt erklärt dazu: Im Zeitalter der neuen Medien darf sich auch die Polizei den neuen Kommunikationsmöglichkeiten nicht verschließen. Daher bin ich schon jetzt sehr auf das Ergebnis dieser Erprobungsphase gespannt.