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Treffen der Landesbeauftragten von Rheinland-Pfalz

V.l.n.r.: Sebastian Langguth, Barbara Schleicher-Rothmund, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Werner Schreiner, Matthias Rösch © LfDI
V.l.n.r.: Sebastian Langguth, Barbara Schleicher-Rothmund, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Werner Schreiner, Matthias Rösch © LfDI

Auf Einladung von Prof. Dr. Dieter Kugelmann kamen die rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten am 29. August 2023 in dessen Dienststelle zusammen. Mit Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragte für die Landespolizei, Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Werner Schreiner, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Sebastian Langguth  als Vertreter der Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen sprach Prof. Kugelmann über die Rolle der Landesbeauftragten in der modernen Gesellschaft und die konkreten Tätigkeiten in Rheinland-Pfalz.

Zu den diskutierten Themen gehörten die Inklusion von Menschen mit Behinderungen einschließlich der Barrierefreiheit in der digitalen Welt, die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in der Fläche des Landes und der grenzüberschreitende öffentliche Nahverkehr insbesondere mit Frankreich. Die Beauftragten sprachen auch über die Sorgen der Bürger:innen anlässlich der Grundsteuer oder der Heizkostenhilfe und damit verbunden der Digitalisierung der Verwaltung. Aus Sicht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ging Prof. Kugelmann insbesondere auf die Rolle des Datenschutzes bei der Verwaltungsdigitalisierung und in der Videoüberwachung ein.

Weitere Landesbeauftragte in Rheinland-Pfalz sind Detlef Placzek, Opferbeauftragter der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Janosch Littig, Landesbeauftragter für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität, Miguel Vicente, Beauftragter für Migration und Integration, sowie Nicole Steingaß, Beauftragte für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe.

Die rheinland-pfälzischen Beauftragten treffen sich einmal jährlich, um sich über die Schwerpunkte ihrer jeweiligen Arbeit für die Bürger:innen des Landes auszutauschen.

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