Der Landtag hat im Herbst 2011 beschlossen, das Amt des Informationsfreiheitsbeauftragten neu zu schaffen und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz zu übertragen. Seit Anfang des Jahres 2012 nimmt LfDI Edgar Wagner deshalb beide Aufgaben wahr.
Der Datenschutz ist mittlerweile im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger fest verankert, die Informationsfreiheit dagegen noch nicht. Die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wissen von diesem Recht nichts oder nur wenig. Deshalb machen sie davon auch kaum Gebrauch. Dabei ist das Recht auf freien Zugang zu allen Informationen und Unterlagen, die bei den Behörden des Landes vorhanden sind, ein wichtiger Baustein für eine lebendige Demokratie, bei der interessierte und informierte Bürgerinnen und Bürger untereinander und mit dem Staat und insbesondere mit seiner transparenten Verwaltung in Dialog treten.
Wir möchten dazu beitragen, dass sich die bisherige Zurückhaltung der Bürger bei der Nutzung der Informationsfreiheit ändert. Deshalb stellen wir hier alle relevanten Infos zur Informationsfreiheit zur Verfügung. Hier werden Ziele, Geschichte und Grundlagen der Informationsfreiheit erläutert sowie die häufigsten Fragen (FAQ) dazu beantwortet. Selbstverständlich finden sich im neuen Internetangebot alle einschlägigen Gesetzestexte mitsamt Erläuterungen, Ansprechpartner im staatlichen und gesellschaftlichen Bereich, Vorzeige- und Beispielprojekte sowie Hinweise zu Veranstaltungen und Veröffentlichungen.
Wir hoffen, dass wir auf diese Weise die Informationsfreiheit noch bekannter - und begehrter! - machen, so dass ihr schon bald Flügel wachsen.