Bei der Veranstaltung ging es um die proaktive Veröffentlichung von Informationen auf der Transparenz-Plattform des Landes. Am 1. Januar 2021 tritt die letzte Stufe des Landestransparenzgesetzes in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle transparenzpflichtigen Stellen verpflichtet, bei ihnen vorhandene Informationen proaktiv zu veröffentlichen, also ohne dass eine Bürgerin oder ein Bürger einen Antrag auf Informationszugang stellt.
Der Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Professor Dieter Kugelmann, sagte: „Ab dem 1. Januar 2021 gilt es. Dann soll die Transparenzplattform in vollem Umfang zur Verfügung stehen, was für die Verantwortlichen inhaltliche, technische und strukturelle Herausforderungen mit sich bringt. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ich unterstützen die transparenzpflichtigen Stellen gerne. In diesen Zeiten erfährt die Digitalisierung einen weiteren Schub: Es ist daher genau richtig, dass Informationen und Daten wie etwa Umweltinformationen online zur Verfügung gestellt werden müssen. So kann Transparenz und Vertrauen geschaffen werden. Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern und der Demokratie etwas Gutes zu tun.“
Im Rahmen des Workshops wurde unter anderem erläutert, welche Informationen in welcher Art und Weise proaktiv veröffentlicht werden müssen und aus welchen Gründen von einer Veröffentlichung abgesehen werden darf oder sogar muss. Zwei Mitarbeiter des LfDI, ein Mitarbeiter des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport sowie eine Mitarbeiterin des Landesbetriebs Daten und Information (LDI) zeigten, wie konkret auf der Transparenzplattform veröffentlich werden kann. Zudem veranschaulichte ein Mitarbeiter der „Chamaeleon AG“ den Einstellungsprozess.
Weitere Informationen:
- Die Powerpoint-Präsentationen zum Workshop des LfDI und des LDI auf der Internetseite des LfDI
- Informationsbogen zu den Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen
- FAQ für transparenzpflichtige Stellen auf der Internetseite des LfDI
- Transparenz-Plattform des Landes Rheinland-Pfalz
