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Runder Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft: Produktiver Austausch zu datenschutzrechtlichen Themen

Am 9. November 2023 lud der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz erneut zum Runden Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Der Landesbeauftragte informierte gemeinsam mit seinem Team über datenschutzrechtliche Entwicklungen und diskutierte daraus resultierende Praxisfragen mit den Teilnehmenden. Rund 25 Vertretungen von Wirtschaft und Kammern sowie des Wirtschaftsministeriums des Landes nahmen an dem Dialog teil. Gastgeber war die BASF in Ludwigshafen.
Prof. Dr. Dieter Kugelmann (1. Reihe, 4. v.l.), Dr. Martin Hummrich (1. Reihe, 5. v.l.) und Teilnehmende des Runden Tischs der rheinland-pfälzischen Wirtschaft im Gesellschaftshaus der BASF.
Prof. Dr. Dieter Kugelmann (1. Reihe, 4. v.l.), Dr. Martin Hummrich (1. Reihe, 5. v.l.) und Teilnehmende des Runden Tischs der rheinland-pfälzischen Wirtschaft im Gesellschaftshaus der BASF.

Auf der Tagesordnung standen Themen mit hoher Aktualität und konkretem Praxisbezug für größere ebenso wir für kleinere und mittlere Unternehmen. Der Umgang mit Anwendungen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz wurde ebenso beleuchtet wie der im Juli 2023 von der Europäischen Kommission verabschiedete Angemessenheitsbeschluss zum Datentransfer in die USA auf der Grundlage des „EU-US Data Privacy Framework“. Auch das Hinweisgeberschutzgesetz sowie dessen organisatorische Auswirkungen auf die Wirtschaft wurden diskutiert. Nicht zuletzt spielte der Ausblick auf bevorstehende europäische Rechtsakte wie dem Data Act oder dem AI Act eine Rolle.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch ein Grußwort von Dr. Martin Hummrich vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz.

Ziel des nach 2020 und 2022 zum dritten Mal veranstalteten Runden Tisches ist die Förderung einer proaktiven und direkten Kommunikation zwischen der Landesdatenschutzbehörde und den im Land agierenden Unternehmen. Prof. Dr. Dieter Kugelmann: „Ein offener und zielorientierter Austausch mit den Akteurinnen und Akteuren der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist mir wichtig. Nur so können Probleme erkannt und Missverständnisse vermieden werden. Wenn wir datenschutzrechtliche Herausforderungen gemeinsam in den Blick nehmen und Lösungen entwickeln, profitieren alle davon. Innovation ist datenschutzkonform möglich.“

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