Aktuelles

Am 6. November 2025 von 14 bis 17.30 Uhr findet im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in Mainz die Veranstaltung „ePA für alle – Daten für alle? Deutschland im Zwiespalt zwischen digitalen Chancen und reellen Gefahren“ statt, die vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz gemeinsam organisiert wird. Expertinnen und Experten aus verschiedenen…

Ab dem 29. Oktober 2025 können Forschende bei sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen Datenzugang zur Erforschung systemischer Risiken beantragen. Dass die datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden, ist dabei eine wichtige Voraussetzung für die Zulassung des Forschungsersuchens.

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden von Bund und Ländern (DSK) hat eine Orientierungshilfe für Unternehmen und Behörden veröffentlicht, die KI-Systeme mit sogenannter Retrieval Augmented Generation (RAG) bereits einsetzen oder einsetzen möchten. Auf 18 Seiten bietet die Orientierungshilfe rechtliche und technische Hinweise, wie die Potenziale solcher KI-Systeme genutzt und zugleich die Risiken für die Betroffenen…

Kernfragen des Datenschutzes, gegenwärtig und zukünftig, standen im Mittelpunkt des Symposiums „Zehn Jahre Datenschutz im Wandel“, das am 10. Oktober 2025 im Landesmuseum in Mainz stattfand. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hatte anlässlich seines zehnten Amtsjubiläums zu dem Symposium eingeladen. Rund 70 Teilnehmende aus der Wissenschaft, aus deutschen…

Zum fünften Mal veranstaltete der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit heute den Runden Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Im Zentrum des Austauschs standen die Rahmenbedingungen für den praktischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Unternehmen sowie die Auswirkungen aktueller Digitalgesetzgebung für die Wirtschaft. Gastgeberin des seit 2020 stattfindenden Runden Tisches war in diesem Jahr die…

Am 6. November 2025 von 14 bis 17.30 Uhr findet im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in Mainz eine Veranstaltung zu den Herausforderungen und Chancen der elektronischen Patientenakte statt. Unter dem Titel „ePA für alle – Daten für alle? Deutschland im Zwiespalt zwischen digitalen Chancen und reellen Gefahren“ werden Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen zusammenkommen, um über die aktuellen Entwicklungen und…

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat auf ihrer Zwischenkonferenz am 17. September 2025 Anforderungen an den Einsatz automatisierter Datenanalysen durch Polizeibehörden verabschiedet. Zudem befasste sich die DSK mit Datenübermittlungen in der Gesundheitsforschung und der Debatte um eine Reform der Datenschutz-Grundverordnung.

Im Herbst 2025 blickt Prof. Dr. Dieter Kugelmann auf zehn Jahre Verantwortung als Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz zurück. Am 1. Oktober 2015 übernahm Prof. Kugelmann erstmals dieses Amt, seine zweite Amtszeit begann nach der Wiederwahl durch den rheinland-pfälzischen Landtag am 1. Oktober 2023. Das Jubiläum ist Anlass für das wissenschaftliche Symposium „Zehn Jahre Datenschutz im…

Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder üben deutliche Kritik an einem aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Danach soll die Marktüberwachung für bestimmte grundrechtsrelevante Künstliche Intelligenz der Bundesnetzagentur übertragen werden – unter anderem im Hoch-Sicherheitsbereich. Diese Aufgabe hat die sogenannte KI-Verordnung (KI-VO) aber bereits den…

Vom Gesetzgebungsprozess bis zum privaten Einzelfall: Datenschutz findet auf allen Ebenen statt. Die ganze Bandbreite der von seiner Behörde in den vergangenen zwölf Monaten bearbeiteten Fälle präsentierte der rheinland-pfälzische Landesdatenschutzbeauftragte Prof. Dr. Dieter Kugelmann heute in der Pressekonferenz „Best of Datenschutz“. Die Beschwerden und Datenpannenmeldungen im Bundesland steuern indes auf einen neuen Höchststand zu.