Terminhinweis: Netzwerk Datenschutz und Justiz

- Pressemitteilung vom 5. Mai 2010

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz trifft sich am Montag, den 10. Mai 2010, um 10:00 Uhr erstmalig mit den im Bereich der Justiz bestellten Datenschutzbeauftragten im Mainzer Ratssaal zu einer ganztägigen Veranstaltung. Die Zusammenarbeit mit den behördlichen und betrieblichen Datenschutzbeauftragten gehört zu den Schwerpunkten der Arbeit von Edgar Wagner. Regelmäßig finden bereits Besprechungen unter anderem mit den behördlichen Datenschutzbeauftragten der obersten Landesbehörden und der Kommunen, der Hochschulen sowie mit einem Kreis von betrieblichen Datenschutzbeauftragten statt.

Die Veranstaltung Datenschutz und Justiz ist auf große Resonanz gestoßen. Edgar Wagner freut sich, dass Herr Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger seine Teilnahme ebenso zugesagt hat, wie der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Herr Prof. Dr. Karl-Friedrich Meyer, die beide ein Grußwort sprechen werden. Auch der Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Herr Jens Beutel, hat sein Erscheinen zugesagt. Daneben werden Herr Ralf Bartz, Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Herr Willi Kestel, Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, und Herr Ernst Merz, Präsident des Landesozialgerichts Rheinland-Pfalz, sowie mehr als 40 Datenschutzbeauftragte erwartet.

Neben dem Gedankenaustausch dient dieses Treffen dazu, ein Netzwerk der behördlichen Datenschutzbeauftragten zu erstellen. Den Datenschutzbeauftragten soll dadurch zum einen untereinander ein Meinungsaustausch ermöglicht werden und zum anderen soll die Kommunikation zwischen ihnen und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz erleichtert werden.

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