Die Wiederaufnahme unseres Newsletters geht einher mit der umfassenden Modernisierung des Online-Auftritts meiner Behörde. Besuchen Sie, falls Sie es noch nicht getan haben, unsere Webseite unter www.datenschutz.rlp.de: Aktuelle Nachrichten und unsere wichtigsten Online-Formulare finden Sie dort nun noch übersichtlicher und leichter zugänglich als zuvor.

Modernisiert habe ich in den vergangenen Monaten auch die Struktur meiner Behörde. Die Stabsstellen „Europa“ und „Grundsatz“ wurden aufgelöst und in zwei neue Bereiche eingegliedert. Die anhaltend große Bedeutung europarechtlicher Entwicklungen für die Datenschutzpraxis in der Bundesrepublik und in Rheinland-Pfalz machte die Schaffung eines ständigen Bereichs „Datenschutz 5“ nur folgerichtig, zu dem Sicherheit, Justiz, Migration/Integration sowie Recht und Gremien der EU gehören. Der ebenfalls neue Bereich „Datenschutz 6“ widmet sich neben datenschutzrechtlichen Grundsatzfragen, internationalem Datenschutz und Medien auch dem Zukunftsthema Künstliche Intelligenz. Ein weiteres für Rheinland-Pfalz bedeutendes Zukunftsthema, die Biotechnologie, ist im Organigramm meiner Behörde ebenfalls im Bereich „Datenschutz 1“ fest verankert. Damit ist meine Behörde für die Herausforderungen gerüstet, die ich in meiner im Oktober 2023 begonnenen zweiten Amtszeit als Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz angehen möchte. Das seit dem 1. Januar 2024 gültige Organigramm können Sie hier abrufen.

Das Jahr 2024 ist für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz ein Jubiläumsjahr: Vor 50 Jahren, am 25. Januar 1974, trat das rheinland-pfälzische Landesdatenschutzgesetz in Kraft. Der Landtag Rheinland-Pfalz war damit der erst dritte Gesetzgeber weltweit, der mutig und vorausschauend eines der zentralen Themen des 20. und 21. Jahrhunderts anging. Das 50. Jubiläum des Landesdatenschutzgesetzes habe ich am 7. Februar 2024 mit einem Festakt im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz in Anwesenheit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer gefeiert. Die höchst aktuelle programmatische Festrede des Autors und Journalisten Adrian Lobe, der präzise die zukünftigen Herausforderungen für den Datenschutz fokussierte, können Sie in voller Länge hier abrufen. Auf unserer Webseite finden Sie außerdem Eindrücke vom Festakt sowie einen historischen Abriss zur Entwicklung des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz.

Ich bin überzeugt, dass auch in dem sensiblen Bereich der Gesundheitsdaten Datenschutz und Digitalisierung miteinander vereinbar sind, wenn man es richtig angeht. Wie eine erfolgreiche und gesellschaftlich anerkannte Transformation der Gesundheitsversorgung in das digitale Zeitalter gelingen kann, haben mein Team und unsere Kooperationspartner der Initiative „Mit Sicherheit gut behandelt“ – die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz und die Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz – im November des vergangenen Jahres gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen im Rahmen einer Fachtagung erörtert. Entstanden ist ein Positionspapier mit acht Thesen, die wir in anstehenden Debatten zur elektronischen Patientenakte, dem europäischen Health Data Space und zur Gesundheitsforschung konstruktiv einbringen möchten. Eine Zusammenfassung der Fachtagung vom 13. November 2023 finden Sie hier.

Vor mehr als zehn Jahren hat das Team meiner Behörde die Webseite www.youngdata.de gegründet, die Datenschutz speziell an eine junge Nutzerschaft vermittelt. Ein Erfolgsmodell: Das Portal aus Rheinland-Pfalz ist seit 2015 ein gemeinsames Projekt der Datenschutzkonferenz und durfte sich im Dezember 2023 über den 3. Platz des Medienpreises TOMMI in der Kategorie „Jugendpreis Bildung“ freuen. Die TOMMI-Jugendjury sagte zu ihrer Entscheidung: „Die Webseite Youngdata gewinnt beim TOMMI den 3. Platz, weil es endlich mal für uns Jugendliche eine gute und verständliche Auswahl an Informationen zum Thema Datenschutz gibt. Zwar haben wir einiges schon vorher gewusst, aber eben vieles auch nicht. Der Aufbau ist sehr gut und vor allem haben wir verstanden, dass es beim Thema Datenschutz um uns als Menschen geht und nicht um Daten. So eine Seite würden wir uns auch für die Schule wünschen, wenn es um Medienkompetenz geht.“ Überzeugen Sie sich selbst!

Große Nachfrage nach kompetent und spannend vermitteltem Wissen zum Datenschutz für junge Menschen gibt es auch im analogen Alltag: Mehr als 450 Schülerworkshops haben wir im Jahr 2023 an rheinland-pfälzischen Schulen organisiert – und damit seit dem Start des Angebots vor rund 14 Jahren mehr als 150.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Im laufenden Jahr 2024 sind die Anfragen nach Workshops sogar noch zahlreicher als je zuvor – so hoch, dass wir die Nachfrage mit dem uns zur Verfügung stehenden Budget nicht vollständig bedienen können. Ich setze mich sehr für zusätzliche Mittel ein, denn dieser praxisnahe Beitrag zur Medienbildung ist eine echte Investition in eine selbstbestimmt digitale Zukunft für die Kinder und Jugendlichen.

Unser Podcast Datenfunk versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen datenschutzrechtlichen Hintergründen im Audio-Format. Folge 22 widmet sich dem 50. Jubiläum des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz und lässt unter anderem den ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping zu Wort kommen, der in den 1970er Jahren als junger Abgeordneter in der Datenschutzkommission mitwirkte.

Kennen Sie schon Mastodon, die datenschutzfreundliche Alternative zum Kurznachrichtendienst X? Auf https://social.bund.de/@lfdi_rlp gehen wir in den Dialog mit den Nutzerinnen und Nutzern und informieren tagesaktuell über unsere Aktivitäten und Veröffentlichungen. Folgen Sie uns – ganz ohne datenschutzrechtliche Bedenken und Fallstricke.