Informationsfreiheit

Schüler fördern Transparenz - Der Schülerwettbewerb zum Landestransparenzgesetz

Nimm teil am Schülerwettbewerb zum Landestransparenzgesetz! Werfe interessante Fragestellungen an den Staat auf und gewinne einen von mehreren Geld-Preisen.

Zum Wettbewerb

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Datenschutz

Corona & Datenschutz

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt.

Corona&Datenschutz

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Podcast Datenfunk

Ein bunter Teller voller Plätzchen - Cookies, Banner und das neue TTDSG

Einen Monat vor Weihnachten hat der Gesetzgeber schon mit der Bescherung begonnen: Zum 1.12.2021 ist das neue TTDSG in Kraft getreten. Was bringt es Neues? Was müssen Webseitenbetreiber nun beachten? Werden die Cookie-Banner mal wieder komplizierter? Und ist der Datenschutz schuld daran?

Hören Sie rein!

Datenfunk Folge 14

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Datenschutz

Aktuelle Information zum Brexit

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland ist am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Im Rahmen eines Handels- und Zusammenarbeitsabkommens wurde eine Übergangsregelung für Datenübermittlungen vereinbart, die den bisher befürchteten gravierenden Rechtsunsicherheiten vorbeugt.

Brexit

Aktuelle Nachrichten

Der Landesdatenschutzbeauftragte Rheinland-Pfalz prüft Auftragsverarbeitungsverträge von Webhostern

19.07.2022

In vielen Fällen führen Verantwortliche nicht alle Phasen der Datenverarbeitung selbst durch, sondern greifen auf entsprechende Dienstleister zurück. Datenschutzrechtlich handelt es sich dabei regelmäßig um eine Auftragsverarbeitung, für die Art. 28 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bestimmte Vorgaben macht. Der Landesbeauftragte für den...

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Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit

08.07.2022

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat seinen fünften Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering übergeben. Der Berichtszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021) war insbesondere geprägt durch die Corona-Pandemie...

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Digitale Souveränität in der Schule stärken - Prof. Dr. Dieter Kugelmann besucht Gymnasium in Edenkoben und informiert sich über die Nutzung von Linux, Schulcampus und BigBlueButton

07.07.2022

Kurz vor den Ferien blicken Schulen bereits auf das neue Schuljahr. Für einige bedeutet dies den Umstieg von kommerziellen Videokonferenzsystemen auf landeseigene Alternativen, da die zeitlich befristete Duldung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) mit dem Ende der Sommerferien ausläuft. Prof. Dr. Dieter...

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Weitere Nachrichten

Informationen zur Daten­schutz-Grundverordnung

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Am 24. Mai 2016 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Damit kam ein langjähriger Prozess zum Abschluss, der eine Vereinheitlichung von Datenschutzstandards in Europa zum Ziel hatte. Wirksam wird sie nach einer zweijährigen Übergangszeit zum 25. Mai 2018.

 

Corona & Datenschutz

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Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt

Youngdata - Jugendportal der Datenschutzbehörden

Youngdata ist das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, sowie des Kantons Zürich.

Hier findet ihr Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit, Tipps für ein kluges Verhalten im Internet und Berichte über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft.

Informationsfreiheit & -zugang nach dem Transparenzgesetz

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Darüber hinaus werden amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes zur Verfügung gestellt.

Datenschutz

Datenschutz

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Worum geht es beim Datenschutz?

Datenschutz ist ein Grundrecht. So wie jeder das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, so hat auch jeder das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Dies ist der Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechtes. Beim Datenschutz geht es um Ihre personenbezogenen Daten. Das sind alle Informationen, die Ihnen zugeordnet werden können, etwa Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bankverbindung sowie Daten über Ihren Gesundheitszustand oder Ihre persönlichen Einstellungen.

Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden, und so steht es auch in Art. 4a unserer Verfassung. Auf diese Weise sollen Ihr Persönlichkeitsrecht und Ihre Privatsphäre geschützt werden. Das ist die Aufgabe des Datenschutzes.

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Vereine

Erfahren Sie als Vereinsvorstand oder Vereinsmitglied, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten Sie haben, insbesondere in Bezug auf die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung.

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FAQ

Hier haben wir die Antworten auf häufige Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung und den durch sie bedingten Änderungen zusammengestellt.

Informationsfreiheit

Transparenz & Open Data

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Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein zentrales Gut unserer Demokratie. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine zielgerichtete und effektive Teilhabe an politischen Prozessen und macht staatliches Handeln transparent. Gleichzeitig liegt in der Informationsfreiheit auch die Chance Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und die Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung zu erhöhen.

Open Data ist eine gesellschaftliche Bewegung mit dem Ziel, Daten öffentlich, frei verfügbar und umfassend nutzbar zu machen. Die Idee dahinter ist, dass "offene Daten" zu einem höheren Informationsstand und damit zu besseren individuellen und gemeinschaftlichen Entscheidungen führen.

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Januar 2016 die Transparenz-Plattform (www.tpp.rlp.de), auf der die laut Landestransparenzgesetz (LTranspG) von Behörden verpflichtend zu veröffentlichenden Informationen allen Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Das Portal ist dabei als Prototyp angelegt. Es wird ständig um neue Funktionalitäten erweitert und wird bis zum Jahr 2021 vollständig ausgebaut und befüllt sein.

Informationsfreiheit

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Informationsbogen zu den Veröffentlichungs- pflichten von Umweltinformationen

Nach Maßgabe der Landestransparenzgesetzes (LTranspG) sind die transparenzpflichtigen Stellen zur proaktiven Veröffentlichung einer Reihe von Umweltinformationen verpflichtet. Mit dem Informationsbogen zu den Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen informiert der LfDI darüber, welche Umweltinformationen proaktiv bereitgestellt und veröffentlicht werden müssen, um den gesetzlichen Transparenzverpflichtungen nachzukommen.

Informationsfreiheit & -zugang

Anträge/Anfragen auf Informations­zugang

Nach § 11 Landestransparenz- gesetz können Sie den Zugang zu bei den transparenzpflichtigen Stellen gespeicherten Informationen beantragen. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder elektronisch gestellt werden.

Die Informationen soll spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung dieser Frist zulässig.

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