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Datenschutz

Corona & Datenschutz

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt.

Corona&Datenschutz

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DATENSCHUTZ/INFORMATIONSFREIHEIT

Podcast Datenfunk: Die Datenschutzschultüte - Wissenswertes zum Schuljahresbeginn

Passend zum Schuljahresbeginn haben wir unsere Datenschutzschultüte mit Themen gefüllt und es ist für jeden etwas drin: Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern. Packen Sie mit uns gemeinsam die Datenschutzschultüte aus und starten Sie datenschutzgemäß ins neue Schuljahr.

Datenfunk

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Datenschutz

Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Rund um die Einführung und das Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung vor zwei Jahren gab es heftige Debatten. Unternehmen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger äußerten Sorgen, ob die zum Teil neuen Vorgaben auch eingehalten werden können und Sanktionen drohen. Nun, zum zweiten Geburtstag des Regelwerks der Europäischen Union, ist es Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

Zwei Jahre DS-GVO
Informationsfreiheit & Transparenz

Informationsfreiheit ist das allgemeine und voraussetzungslose Recht auf Zugang zu den Informationen, die bei öffentlichen Stellen vorhandenen sind. Damit sollen alle Interessierten die Möglichkeit erhalten, die Arbeit von Behörden besser nachzuvollziehen und auf die dort vorhandenen Informationen zugreifen zu können. Seit Januar 2018 stellen die obersten Landesbehörden auf der Transparenzplattform RLP aktiv öffentliche Daten zur Verfügung.

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Aktuelle Nachrichten

10 Jahre Datenschutz-Schülerworkshops – Kugelmann: Jedes Kind und jeder Jugendliche sollte über ein gewisses Datenschutz-Grundwissen verfügen

22.09.2020

Vor genau zehn Jahren, am 22. September 2010, ist in Rheinland-Pfalz der erste Datenschutz-Schülerworkshop des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) durchgeführt worden. Seitdem haben Honorarkräfte in 4.728 Workshops Schülerinnen und Schüler in Fragen des digitalen Selbstdatenschutzes informiert. Ziel des Projekts ist es, junge Menschen für einen sichereren Umgang mit Daten im Internet zu sensibilisieren und vor Gefahren zu schützen.

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Diskussionsforum zum Tag der Informationsfreiheit am 28. September 2020: Umweltinformationen für alle

15.09.2020

Zum Tag der Informationsfreiheit, am Montag, den 28. September 2020, veranstaltet der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) ein Diskussionsforum zur Veröffentlichungspflicht von Umweltinformationen. Folgende Fragen werden unter anderem behandelt: Was muss ab dem 1. Januar 2021 veröffentlicht werden? Welche Chancen bieten sich Medien?

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Drohnen, Dashcams und Kameras: In diesem Jahr schon fast 200 Datenschutz-Hinweise zur Videoüberwachung - Neue Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz liegt vor

07.09.2020

In Rheinland-Pfalz sind in diesem Jahr schon fast 200 Beschwerden und Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zum Einsatz von Videokameras zu verzeichnen. Personen wandten sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz etwa wegen des Einsatzes von Kameras durch Nachbarn, die Verwendung von Geräten in der Gastronomie und die Nutzung von Wildkameras.

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Weitere Pressemeldungen
Informationen zur Daten­schutz-Grundverordnung

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Am 24. Mai 2016 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Damit kam ein langjähriger Prozess zum Abschluss, der eine Vereinheitlichung von Datenschutzstandards in Europa zum Ziel hatte. Wirksam wird sie nach einer zweijährigen Übergangszeit zum 25. Mai 2018.

 

 

Corona & Datenschutz

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Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt

Youngdata - Jugendportal der Datenschutzbehörden

Youngdata ist das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, sowie des Kantons Zürich.

Hier findet ihr Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit, Tipps für ein kluges Verhalten im Internet und Berichte über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft.

Informationsfreiheit & -zugang nach dem Transparenzgesetz

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Darüber hinaus werden amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes zur Verfügung gestellt.

Datenschutz

Datenschutz

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Worum geht es beim Datenschutz?

Datenschutz ist ein Grundrecht. So wie jeder das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, so hat auch jeder das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Dies ist der Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechtes. Beim Datenschutz geht es um Ihre personenbezogenen Daten. Das sind alle Informationen, die Ihnen zugeordnet werden können, etwa Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bankverbindung sowie Daten über Ihren Gesundheitszustand oder Ihre persönlichen Einstellungen.

Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden, und so steht es auch in Art. 4a unserer Verfassung. Auf diese Weise sollen Ihr Persönlichkeitsrecht und Ihre Privatsphäre geschützt werden. Das ist die Aufgabe des Datenschutzes.

Datenschutz

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Vereine

Erfahren Sie als Vereinsvorstand oder Vereinsmitglied, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten Sie haben, insbesondere in Bezug auf die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung.

Datenschutz

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FAQ

Hier haben wir die Antworten auf häufige Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung und den durch sie bedingten Änderungen zusammengestellt.

Informationsfreiheit

Transparenz & Open Data

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Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein zentrales Gut unserer Demokratie. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine zielgerichtete und effektive Teilhabe an politischen Prozessen und macht staatliches Handeln transparent. Gleichzeitig liegt in der Informationsfreiheit auch die Chance Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und die Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung zu erhöhen.

Open Data ist eine gesellschaftliche Bewegung mit dem Ziel, Daten öffentlich, frei verfügbar und umfassend nutzbar zu machen. Die Idee dahinter ist, dass "offene Daten" zu einem höheren Informationsstand und damit zu besseren individuellen und gemeinschaftlichen Entscheidungen führen.

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Januar 2016 die Transparenz-Plattform (www.tpp.rlp.de), auf der die laut Landestransparenzgesetz (LTranspG) von Behörden verpflichtend zu veröffentlichenden Informationen allen Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Das Portal ist dabei als Prototyp angelegt. Es wird ständig um neue Funktionalitäten erweitert und wird bis zum Jahr 2021 vollständig ausgebaut und befüllt sein.

Informationsfreiheit

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Informationsbogen zu den Veröffentlichungs- pflichten von Umweltinformationen

Nach Maßgabe der Landestransparenzgesetzes (LTranspG) sind die transparenzpflichtigen Stellen zur proaktiven Veröffentlichung einer Reihe von Umweltinformationen verpflichtet. Mit dem Informationsbogen zu den Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen informiert der LfDI darüber, welche Umweltinformationen proaktiv bereitgestellt und veröffentlicht werden müssen, um den gesetzlichen Transparenzverpflichtungen nachzukommen.

Informationsfreiheit & -zugang

Anträge/Anfragen auf Informations­zugang

Nach § 11 Landestransparenz- gesetz können Sie den Zugang zu bei den transparenzpflichtigen Stellen gespeicherten Informationen beantragen. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder elektronisch gestellt werden.

Die Informationen soll spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung dieser Frist zulässig.

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