Wichtige Mitteilung

Rufnummernänderung

Bitte beachten Sie:

Ab dem 1. April 2021 ist die Telefonzentrale unter den folgenden Nummern zu erreichen:

Telefon: ++49 (0) 6131 8920 – 0

Telefax: ++49 (0) 6131 8920 – 299

Organisation

© LfDI & Thor_Deichmann / pixabay.com

Datenschutz

Corona & Datenschutz

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt.

Corona&Datenschutz

© TheDigitalArtist / pixabay.com

Datenschutz

Aktuelle Information zum Brexit

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland ist am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Im Rahmen eines Handels- und Zusammenarbeitsabkommens wurde eine Übergangsregelung für Datenübermittlungen vereinbart, die den bisher befürchteten gravierenden Rechtsunsicherheiten vorbeugt.

Brexit

© LfDI / Thor_Deichmann / pixabay.com

INFORMATIONSFREIHEIT & TRANSPARENZ

Podcast Datenfunk

Der Podcast „Datenfunk“ des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz erscheint mehrfach im Jahr und behandelt aktuelle Schwerpunktthemen. Die erste Folge im Jahr 2021 dreht sich um Informationsfreiheit und Transparenz.

Datenfunk

Aktuelle Nachrichten

Debatte zu Impfpass nimmt Fahrt auf - Datenschützer fordern Bundesgesetz

31.03.2021

In Europa nimmt die Debatte zum sogenannten "Impfpass" weiter Fahrt auf. Es wird etwa diskutiert, ob und inwieweit der Besuch eines Restaurants oder eines Konzerts davon abhängig gemacht werden kann, dass die Besucherinnen und Besucher eine erfolgte Anti-Corona-Impfung oder eine überstandene Infektion nachweisen.

Weiterlesen

Anzahl der Informationsfreiheitsanfragen erneut gestiegen - Pressekonferenz "Transparenz in Corona-Zeiten“

30.03.2021

Das Jahr 2020 war ein außergewöhnliches Jahr – auch für die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie war allgegenwärtig, und entsprechend viele Informationsfreiheitsanfragen stellten Bürgerinnen und Bürger mit Bezug zu COVID-19 an die öffentlichen Stellen des Landes.

Weiterlesen

Neue Debatte um Lobbyregister – Kugelmann: Verpflichtendes Register stärkt Vertrauen in parlamentarische Demokratie

18.03.2021

Nach den Vorgängen um die Beschaffung von Masken, die einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages betreffen, hat in den vergangenen Wochen die Debatte um ein Lobbyregister auf Bundesebene Fahrt aufgenommen.

Weiterlesen

Weitere Pressemeldungen
Informationen zur Daten­schutz-Grundverordnung

© GregMontani / pixabay.com

Am 24. Mai 2016 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Damit kam ein langjähriger Prozess zum Abschluss, der eine Vereinheitlichung von Datenschutzstandards in Europa zum Ziel hatte. Wirksam wird sie nach einer zweijährigen Übergangszeit zum 25. Mai 2018.

 

 

Corona & Datenschutz

© LfDI & Thor_Deichmann / pixabay.com

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt

Youngdata - Jugendportal der Datenschutzbehörden

Youngdata ist das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, sowie des Kantons Zürich.

Hier findet ihr Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit, Tipps für ein kluges Verhalten im Internet und Berichte über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft.

Informationsfreiheit & -zugang nach dem Transparenzgesetz

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Darüber hinaus werden amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes zur Verfügung gestellt.

Datenschutz

Datenschutz

© pixabay.com

Worum geht es beim Datenschutz?

Datenschutz ist ein Grundrecht. So wie jeder das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, so hat auch jeder das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Dies ist der Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechtes. Beim Datenschutz geht es um Ihre personenbezogenen Daten. Das sind alle Informationen, die Ihnen zugeordnet werden können, etwa Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bankverbindung sowie Daten über Ihren Gesundheitszustand oder Ihre persönlichen Einstellungen.

Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden, und so steht es auch in Art. 4a unserer Verfassung. Auf diese Weise sollen Ihr Persönlichkeitsrecht und Ihre Privatsphäre geschützt werden. Das ist die Aufgabe des Datenschutzes.

Datenschutz

© unclelkt / pixabay.com

Vereine

Erfahren Sie als Vereinsvorstand oder Vereinsmitglied, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten Sie haben, insbesondere in Bezug auf die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung.

Datenschutz

© geralt / pixabay.com

FAQ

Hier haben wir die Antworten auf häufige Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung und den durch sie bedingten Änderungen zusammengestellt.

Informationsfreiheit

Transparenz & Open Data

© geralt / pixabay.com

Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein zentrales Gut unserer Demokratie. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine zielgerichtete und effektive Teilhabe an politischen Prozessen und macht staatliches Handeln transparent. Gleichzeitig liegt in der Informationsfreiheit auch die Chance Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und die Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung zu erhöhen.

Open Data ist eine gesellschaftliche Bewegung mit dem Ziel, Daten öffentlich, frei verfügbar und umfassend nutzbar zu machen. Die Idee dahinter ist, dass "offene Daten" zu einem höheren Informationsstand und damit zu besseren individuellen und gemeinschaftlichen Entscheidungen führen.

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Januar 2016 die Transparenz-Plattform (www.tpp.rlp.de), auf der die laut Landestransparenzgesetz (LTranspG) von Behörden verpflichtend zu veröffentlichenden Informationen allen Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Das Portal ist dabei als Prototyp angelegt. Es wird ständig um neue Funktionalitäten erweitert und wird bis zum Jahr 2021 vollständig ausgebaut und befüllt sein.

Informationsfreiheit

© minibum / shutterstock.com

Informationsbogen zu den Veröffentlichungs- pflichten von Umweltinformationen

Nach Maßgabe der Landestransparenzgesetzes (LTranspG) sind die transparenzpflichtigen Stellen zur proaktiven Veröffentlichung einer Reihe von Umweltinformationen verpflichtet. Mit dem Informationsbogen zu den Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen informiert der LfDI darüber, welche Umweltinformationen proaktiv bereitgestellt und veröffentlicht werden müssen, um den gesetzlichen Transparenzverpflichtungen nachzukommen.

Informationsfreiheit & -zugang

Anträge/Anfragen auf Informations­zugang

Nach § 11 Landestransparenz- gesetz können Sie den Zugang zu bei den transparenzpflichtigen Stellen gespeicherten Informationen beantragen. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder elektronisch gestellt werden.

Die Informationen soll spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung dieser Frist zulässig.

Nach oben