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Datenschutz

Corona & Datenschutz

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt.

Corona&Datenschutz

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Jubiläum

Fünf Jahre im Amt

Professor Dieter Kugelmann ist seit 5 Jahren der Landesdatenschutzbeauftragte für Rheinland-Pfalz. Hier erläutert er in einer Presseerklärung, in einer Podcast-Folge und in einem Kurz-Video, welche Schwerpunkte er gesetzt hat und worauf es im Datenschutz ankommt.

Pressemitteilung

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Datenschutz

Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Rund um die Einführung und das Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung vor zwei Jahren gab es heftige Debatten. Unternehmen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger äußerten Sorgen, ob die zum Teil neuen Vorgaben auch eingehalten werden können und Sanktionen drohen. Nun, zum zweiten Geburtstag des Regelwerks der Europäischen Union, ist es Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

Zwei Jahre DS-GVO
Informationsfreiheit & Transparenz

Informationsfreiheit ist das allgemeine und voraussetzungslose Recht auf Zugang zu den Informationen, die bei öffentlichen Stellen vorhandenen sind. Damit sollen alle Interessierten die Möglichkeit erhalten, die Arbeit von Behörden besser nachzuvollziehen und auf die dort vorhandenen Informationen zugreifen zu können. Seit Januar 2018 stellen die obersten Landesbehörden auf der Transparenzplattform RLP aktiv öffentliche Daten zur Verfügung.

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Aktuelle Nachrichten

Datenschützer setzen sich für "digitale Souveränität" der öffentlichen Verwaltung ein - Datenschutzkonferenz fasst verschiedene Beschlüsse

30.09.2020

Vor dem Hintergrund einer wachsenden Abhängigkeit von marktbeherrschenden Softwareanbietern hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine datenschutzpolitische Positionierung zur digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung vorgenommen.

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Dieter Kugelmann ist seit 5 Jahren Landesdatenschutzbeauftragter - "Datenschutz ist zwingender Teil der zunehmenden Digitalisierung aller Lebensbereiche"

29.09.2020

Vor fünf Jahren, am 1. Oktober 2015, hat Professor Dr. Dieter Kugelmann das Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz übernommen.

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Immer mehr Cookie-Banner im Internet – Kugelmann: Großer Erfolg für den Datenschutz - Ein paar Klicks mehr, aber auch viel mehr Selbstbestimmung

29.09.2020

Auf Webseiten von Unternehmen, Emaildiensten und Nachrichtenmedien erscheinen immer mehr Cookie-Banner; die Nutzerinnen und Nutzer können dort die Einwilligung zu Cookie-Einsätzen geben oder verweigern. Beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen Wochen verstärkt Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen.

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Weitere Pressemeldungen
Informationen zur Daten­schutz-Grundverordnung

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Am 24. Mai 2016 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Damit kam ein langjähriger Prozess zum Abschluss, der eine Vereinheitlichung von Datenschutzstandards in Europa zum Ziel hatte. Wirksam wird sie nach einer zweijährigen Übergangszeit zum 25. Mai 2018.

 

 

Corona & Datenschutz

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Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben sich bei bei den Verantwortlichen eine Reihe von Datenschutzfragen. Der LfDI hat daher zu verschiedenen Punkten die relevanten Aspekte dargestellt

Youngdata - Jugendportal der Datenschutzbehörden

Youngdata ist das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, sowie des Kantons Zürich.

Hier findet ihr Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit, Tipps für ein kluges Verhalten im Internet und Berichte über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft.

Informationsfreiheit & -zugang nach dem Transparenzgesetz

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Darüber hinaus werden amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes zur Verfügung gestellt.

Datenschutz

Datenschutz

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Worum geht es beim Datenschutz?

Datenschutz ist ein Grundrecht. So wie jeder das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, so hat auch jeder das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Dies ist der Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechtes. Beim Datenschutz geht es um Ihre personenbezogenen Daten. Das sind alle Informationen, die Ihnen zugeordnet werden können, etwa Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bankverbindung sowie Daten über Ihren Gesundheitszustand oder Ihre persönlichen Einstellungen.

Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden, und so steht es auch in Art. 4a unserer Verfassung. Auf diese Weise sollen Ihr Persönlichkeitsrecht und Ihre Privatsphäre geschützt werden. Das ist die Aufgabe des Datenschutzes.

Datenschutz

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Vereine

Erfahren Sie als Vereinsvorstand oder Vereinsmitglied, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten Sie haben, insbesondere in Bezug auf die ab dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung.

Datenschutz

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FAQ

Hier haben wir die Antworten auf häufige Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung und den durch sie bedingten Änderungen zusammengestellt.

Informationsfreiheit

Transparenz & Open Data

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Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein zentrales Gut unserer Demokratie. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine zielgerichtete und effektive Teilhabe an politischen Prozessen und macht staatliches Handeln transparent. Gleichzeitig liegt in der Informationsfreiheit auch die Chance Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und die Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung zu erhöhen.

Open Data ist eine gesellschaftliche Bewegung mit dem Ziel, Daten öffentlich, frei verfügbar und umfassend nutzbar zu machen. Die Idee dahinter ist, dass "offene Daten" zu einem höheren Informationsstand und damit zu besseren individuellen und gemeinschaftlichen Entscheidungen führen.

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Januar 2016 die Transparenz-Plattform (www.tpp.rlp.de), auf der die laut Landestransparenzgesetz (LTranspG) von Behörden verpflichtend zu veröffentlichenden Informationen allen Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Das Portal ist dabei als Prototyp angelegt. Es wird ständig um neue Funktionalitäten erweitert und wird bis zum Jahr 2021 vollständig ausgebaut und befüllt sein.

Informationsfreiheit

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Informationsbogen zu den Veröffentlichungs- pflichten von Umweltinformationen

Nach Maßgabe der Landestransparenzgesetzes (LTranspG) sind die transparenzpflichtigen Stellen zur proaktiven Veröffentlichung einer Reihe von Umweltinformationen verpflichtet. Mit dem Informationsbogen zu den Veröffentlichungspflichten von Umweltinformationen informiert der LfDI darüber, welche Umweltinformationen proaktiv bereitgestellt und veröffentlicht werden müssen, um den gesetzlichen Transparenzverpflichtungen nachzukommen.

Informationsfreiheit & -zugang

Anträge/Anfragen auf Informations­zugang

Nach § 11 Landestransparenz- gesetz können Sie den Zugang zu bei den transparenzpflichtigen Stellen gespeicherten Informationen beantragen. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder elektronisch gestellt werden.

Die Informationen soll spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung dieser Frist zulässig.

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