Datenschutz

Ab dem 25. Mai 2018, gilt die Europäische Datenschutzgrundverordung für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Unternehmen und Behörden. Manches bleibt gleich oder weitgehend gleich, Anderes ändert sich. Welche Aspekte bei der Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung von Bedeutung sind, hat der Landesbeauftragte in einem Informationspaket zusammengestellt.

Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung
Datenschutz & Informationsfreiheit

In einem Jahr, ab dem 25. Mai 2018, gilt die Europäische Datenschutzgrundverordung für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Unternehmen und Behörden. Prof. Dr. Kugelmann erläutert die Verbesserungen bei den Rechten für die Betroffenen wie eine bessere Information über die Verarbeitung ihrer Daten, das Recht auf Vergessenwerden und das Recht, die eigenen Daten bei einem Anbieterwechsel mitzunehmen.

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Informationsfreiheit & Transparenz

Informationsfreiheit ist das allgemeine und voraussetzungslose Recht auf Zugang zu den Informationen, die bei öffentlichen Stellen vorhandenen sind. Damit sollen alle Interessierten die Möglichkeit erhalten, die Arbeit von Behörden besser nachzuvollziehen und auf die dort vorhandenen Informationen zugreifen zu können.

 

Ab Januar 2018 stellen die obersten Landesbehörden auf der Transparenzplattform Rheinland-Pfalz aktiv öffentliche Daten zur...

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Schülerworkshops

Seit 2010 führt der LfDI Schülerworkshops in ganz Rheinland-Pfalz durch, um Kinder und Jugendliche ab der vierten Klasse für einen sparsamen Umgang mit ihren Daten im Netz und mögliche Gefahren bei der alltäglichen Nutzung von Smartphone, Tablet und Co. zu sensibilisieren. Die Workshops dauern in der Regel vier Schulstunden, werden von eigens dafür ausgebildeten Referenten durchgeführt und sind für die Schulen kostenlos.

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Aktuelle Nachrichten

Das neue Datenschutzrecht unter der Lupe - Diskussion zur Datenschutz-Grundverordnung

16.04.2018

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Das neue Datenschutzrecht will einen modernen Rechtsrahmen für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der Europäischen Union bieten. In einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz beleuchten Experten aus Wirtschaft sowie Daten- und Verbraucherschutz heute in Mainz die Vor- und Nachteile der neuen Regelungen.

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5. Verbraucherdialog zu Fitnessarmbändern und Co“: Handlungsempfehlungen zum Verbraucher- und Datenschutz bei Wearables

12.04.2018

Sie können Schritte zählen, den Puls messen oder Schlafgewohnheiten überwachen: Wearables wie Fitnessarmbänder und Smart Watches werden immer beliebter. Und das ist erst der Anfang. Inzwischen ist bereits die nächste Generation dieser tragbaren Computersysteme in der Entwicklung oder sogar schon auf dem Markt.

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Facebook in der Verantwortung

22.03.2018

Der Skandal um die unzulässige Verarbeitung von Daten, die von Facebook stammen, durch die Firma Cambridge Analytica zeigt zweierlei: Facebook ist nicht nur eine harmlose Plattform für die Vermittlung von Nachrichten, sondern eine Datenkrake, die mit den Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer Geschäfte macht. Die bei Facebook vorhandenen Daten können von anderen in einer Art und Weise gebraucht werden, die unkontrollierbar und evtl. sogar rechtswidrig ist. Der jetzige Skandal um Facebook ist eine absehbare Folge der „digitalen Enteignung“, der die Nutzer des Sozialen Netzwerks unterzogen werden.

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Weitere Pressemeldungen
Informationen zur Daten­schutz-Grundverordnung

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Am 24. Mai 2016 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Damit kam ein langjähriger Prozess zum Abschluss, der eine Vereinheitlichung von Datenschutzstandards in Europa zum Ziel hatte. Wirksam wird sie nach einer zweijährigen Übergangszeit zum 25. Mai 2018.

 

 

Anerkennungpreis des LfDI (LfDI-Awards)

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Die LfDI-Awards sind die Auszeichnungen des Landesbeauftragten für herausragende Leistungen öffentlicher Stellen in den Kategorien Datenschutz und Informationsfreiheit. An dem Wettbewerb können sich alle Stellen der rheinland-pfälzischen Landes- und Kommunalverwaltung beteiligen.

Youngdata - Jugendportal der Datenschutzbehörden

Youngdata ist das Jugendportal der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, sowie des Kantons Zürich.

Hier findet ihr Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit, Tipps für ein kluges Verhalten im Internet und Berichte über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft.

Informationsfreiheit & -zugang nach dem Transparenzgesetz

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Darüber hinaus werden amtliche Informationen auf dem Transparenzportal des Landes zur Verfügung gestellt.

Datenschutz

Datenschutz

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Worum geht es beim Datenschutz?

Datenschutz ist ein Grundrecht. So wie jeder das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern, so hat auch jeder das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Dies ist der Inhalt des informationellen Selbstbestimmungsrechtes. Beim Datenschutz geht es um Ihre personenbezogenen Daten. Das sind alle Informationen, die Ihnen zugeordnet werden können, etwa Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bankverbindung sowie Daten über Ihren Gesundheitszustand oder Ihre persönlichen Einstellungen.

Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden, und so steht es auch in Art. 4a unserer Verfassung. Auf diese Weise sollen Ihr Persönlichkeitsrecht und Ihre Privatsphäre geschützt werden. Das ist die Aufgabe des Datenschutzes.

Datenschutz

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Grundsatzpositionen der Datenschutzkonferenz für die neue Legislaturperiode

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat für die neue Legislaturperiode elf Grundforderungen formuliert, deren Ziel es ist, das Datenschutzrecht weiter zu entwickeln und seine Durchsetzung und Akzeptanz zu fördern. Die Grundsatzpositionen richten sich an die künftige Bundesregierung, aber auch an Bund und Länder insgesamt im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten.

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Videoüberwachung

Tausende Videokameras werden zur Überwachung von Supermärkten und Kaufhäusern, von Einkaufspassagen und Tankstellen, von Bahnhöfen und Sparkassen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und im öffentlichen Raum eingesetzt. Für einen datenschutzkonformen Einsatz der Videoüberwachung gibt es bestimmte Voraussetzungen.

Informationsfreiheit

Transparenz & Open Data

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Informationsfreiheit

Informationsfreiheit ist ein zentrales Gut unserer Demokratie. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine zielgerichtete und effektive Teilhabe an politischen Prozessen und macht staatliches Handeln transparent. Gleichzeitig liegt in der Informationsfreiheit auch die Chance Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und die Akzeptanz staatlichen Handelns in der Bevölkerung zu erhöhen.

Open Data ist eine gesellschaftliche Bewegung mit dem Ziel, Daten öffentlich, frei verfügbar und umfassend nutzbar zu machen. Die Idee dahinter ist, dass "offene Daten" zu einem höheren Informationsstand und damit zu besseren individuellen und gemeinschaftlichen Entscheidungen führen.

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Januar 2016 die Transparenz-Plattform (www.ttp.rlp.de), auf der die laut Landestransparenzgesetz (LTranspG) von Behörden verpflichtend zu veröffentlichenden Informationen allen Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Das Portal ist dabei als Prototyp angelegt. Es wird ständig um neue Funktionalitäten erweitert und wird bis zum Jahr 2021 vollständig ausgebaut und befüllt sein.

Informationsfreiheit

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Grundsatzpositionen der Informationsfreiheits­beauftragten

Informationen sind die Basis einer Demokratie. Informationsfreiheit ist mit dem Ziel der Transparenz staatlichen Handelns förderndes Element der öffentlichen Meinungsbildung und schafft Vertrauen zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Die Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit haben daher grundlegende Empfehlungen formuliert, um in der laufenden Legislaturperiode Fortschritte und Weiterentwicklungen bei Informationsfreiheit und Transparenz zu erreichen.

Informationsfreiheit & -zugang

Anträge/Anfragen auf Informationszugang

Nach § 11 Landestransparenz- gesetz können Sie den Zugang zu bei den transparenzpflichtigen Stellen gespeicherten Informationen beantragen. Der Antrag kann schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder elektronisch gestellt werden.

Die Informationen soll spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung dieser Frist zulässig.

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