Aktuelles
- Pressemeldung
Debatte zu Impfpass nimmt Fahrt auf - Datenschützer fordern Bundesgesetz
WeiterlesenIn Europa nimmt die Debatte zum sogenannten "Impfpass" weiter Fahrt auf. Es wird etwa diskutiert, ob und inwieweit der Besuch eines Restaurants oder eines Konzerts davon abhängig gemacht werden kann, dass die Besucherinnen und Besucher eine erfolgte Anti-Corona-Impfung oder eine überstandene Infektion nachweisen.
- Informationsfreiheit
Anzahl der Informationsfreiheitsanfragen erneut gestiegen - Pressekonferenz "Transparenz in Corona-Zeiten“
WeiterlesenDas Jahr 2020 war ein außergewöhnliches Jahr – auch für die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie war allgegenwärtig, und entsprechend viele Informationsfreiheitsanfragen stellten Bürgerinnen und Bürger mit Bezug zu COVID-19 an die öffentlichen Stellen des Landes.
- Informationsfreiheit
Neue Debatte um Lobbyregister – Kugelmann: Verpflichtendes Register stärkt Vertrauen in parlamentarische Demokratie
WeiterlesenNach den Vorgängen um die Beschaffung von Masken, die einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages betreffen, hat in den vergangenen Wochen die Debatte um ein Lobbyregister auf Bundesebene Fahrt aufgenommen.
- Datenschutz
DSK-Beschluss zu Auskunfteien und Strom- und Gasverträgen – Kugelmann: Kunden mit weißer Weste müssen Vertragsfreiheit behalten
WeiterlesenBei Auskunfteien und Energieversorgern gibt es Überlegungen oder hat es solche gegeben, einen zentralen Datenpool („Energieversorgerpool“) unter anderem zu Strom- und Gasverträgen zu schaffen. Darin sollen auch Daten von Kundinnen und Kunden gespeichert werden, die sich stets vertragskonform verhalten haben – sogenannte Positivdaten.
- Datenschutz
Vermehrte Datenpannen-Meldungen in Rheinland-Pfalz wegen Sicherheitslücke auf Microsoft Exchange-Servern
WeiterlesenDie vergangene Woche bekannt gewordene Sicherheitslücke auf Exchange-Servern von Microsoft betrifft Unternehmen und Behörden in ganz Rheinland-Pfalz.
- Datenschutz
Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt am 21. und 22. April 2021
WeiterlesenZum zehnjährigen Jubiläum des „Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt“ wird nicht zurückgeschaut – sondern nach vorne! Welche Themen und Trends zeichnen sich für die 2020er Jahre ab? Was kann und muss der Staat nun tun, um die Digitalisierung in Deutschland zu einer Erfolgsgeschichte zu machen?
- Datenschutz
Ein Jahr Corona-Pandemie – Kugelmann: Mehr Digitalisierung braucht effizienteren Datenschutz
WeiterlesenVor einem Jahr, am 11. März 2020, hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 als Pandemie eingestuft. Mit den tiefgreifenden Einschränkungen und Veränderungen, die in der Folge stattfanden, hat auch die Digitalisierung verstärkt Fahrt aufgenommen, und es sind folgerichtig vielfältige Fragen des Datenschutzes aufgeworfen worden.
- Datenschutz
Registermodernisierungsgesetz gefährdet Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Kugelmann: Es darf nicht zu Persönlichkeitsprofilen kommen
WeiterlesenDie Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) warnt eindringlich vor der Verabschiedung des Registermodernisierungsgesetzes in der derzeitigen Fassung.
- Datenschutz
Kugelmann würdigt hessischen Kollegen Ronellenfitsch – Enge Zusammenarbeit mit Nachbarbundesland soll fortgesetzt werden
WeiterlesenDer hessische Landesdatenschutzbeauftragte Michael Ronnellenfitsch wird nach fast zwei Jahrzehnten in den Ruhestand verabschiedet. Zum Stabwechsel in Hessen äußert sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann.
- Datenschutz
Die allermeisten Vereine in Rheinland-Pfalz beachten Datenschutz – Kugelmann: Nur wenige Verfahren aufgrund Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung
WeiterlesenMit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Jahr 2018 trieb viele Vereine um, wie sie Datenschutzregeln einhalten könnten. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann zieht nun eine positive Bilanz.
