Aktuelles
- Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsbeauftragter veranstaltet Workshop zur Transparenzplattform – Ab dem 1. Januar 2021 gilt es
WeiterlesenRund 150 Personen, darunter zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Landkreisen, Städten und Gemeinden, haben am Mittwoch, 25. November, an einem Online-Workshop des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz teilgenommen.
- Datenschutz
Oberverwaltungsgericht springt Landesdatenschutzbeauftragtem bei - Urteil zu Prüfungsumfang bei Beschwerden
WeiterlesenDas Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat in einem Urteil die Rechtsauffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz bestätigt.
- Datenschutz
100. Sitzung der Datenschutzkonferenz am 25./26. November - Kugelmann: Konferenz ist Motor des Datenschutzes und hat weltweite Bedeutung
WeiterlesenBundes und der Länder (DSK) wird sich am 25. und 26. November 2020 in einer Videokonferenz zur 100. Sitzung seit ihrem Bestehen treffen.
- Datenschutz
Datenschutz und Datensparsamkeit sind bei Videokonferenzen zu beachten - Datenschutzkonferenz bietet Hilfestellung - Kugelmann: Welche Systeme rechtskonform zu betreiben sind, muss sorgfältig geprüft werden
WeiterlesenDie Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat eine „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ und eine Checkliste veröffentlicht.
- Datenschutz
Startschuss für Schülerwettbewerb zum Landestransparenzgesetz - Kugelmann: Je früher man Transparenz einfordert, desto besser
WeiterlesenFür Schülerinnen und Schüler findet in Rheinland-Pfalz erstmals ein Wettbewerb zum Landestransparenzgesetz statt. Der Titel lautet: "Schüler fördern Transparenz". Jungen und Mädchen der 7. bis 13. Klasse können teilnehmen.
- Datenschutz
Datenschutzbeauftragter startet Informationsoffensive - Veranstaltung zu "Schrems II" mit 200 Teilnehmern - Kugelmann: Umsetzung des EuGH-Urteils ist Mammutaufgabe
WeiterlesenNach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Datentransfer in Staaten außerhalb der EU vom 16. Juli 2020 herrscht bei vielen Unternehmen und staatlichen Stellen weiterhin große Unsicherheit. Viele Verantwortliche fragen sich, welche personenbezogenen Daten sie überhaupt noch auf welcher Rechtsgrundlage in Drittstaaten wie die USA versenden dürfen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI)…
- Datenschutz
Bei Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht müssen Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben - Datenschutzbeauftragter spricht "Warnung" gegenüber Schulaufsichtsbehörde aus
WeiterlesenBürgerinnen und Bürger, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können, müssen immer öfter detaillierte ärztliche Bescheinigungen vorlegen, die sensible Gesundheitsdaten beinhalten. Datenschutzrechtlich ist dies aus Sicht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz zufolge sehr kritisch zu bewerten.
- Datenschutz
Keine Veröffentlichung von Corona-Infektionszahlen auf Ortsgemeindeebene - Gericht bestätigt Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten
WeiterlesenSeit Beginn der Corona-Pandemie haben den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz mehrere Anfragen erreicht zu der Frage, ob Kommunen die Zahl der Corona-Infektionszahlen in Ortsgemeinden veröffentlichen dürfen, beziehungsweise auf Anfrage herausgeben müssen. Jetzt hat das Verwaltungsericht Neustadt a.d.W. die Auffassung des LfDI dazu bestätigt.
- Datenschutz
Strom- und Gasanbieterwechsel dürfen nicht erschwert werden - Datenschützer beraten über Pläne von Auskunfteien
WeiterlesenIn den vergangenen Wochen haben sich Diskussionen um mutmaßliche Pläne von Auskunfteien entzündet, die den Strom- und Gaswechsel von Bürgerinnen und Bürgern erschweren könnten. Hierzu erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann:
- Datenschutz
Vorsicht bei Gesundheits-Apps – Schutz und Sicherheit von Patientendaten müssen höchste Priorität haben
WeiterlesenAnfang Oktober 2020 hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die ersten beiden digitalen Anwendungen zugelassen und in das Verzeichnis für Digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA-Verzeichnis“) aufgenommen.
