Aktuelles
- Datenschutz
Übergabe der Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
WeiterlesenDer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat heute die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.
- Datenschutz
Debatte über Videokonferenzsysteme an Schulen – Big Blue Button hat große Vorzüge – Nutzung von US-Produkten ist unter Auflagen bis Schuljahresende vertretbar
WeiterlesenIn diesen Tagen ist erneut eine Debatte aufgeflammt, welche Videokonferenzsysteme in Schulen eingesetzt werden können und sollen. Hierzu äußert sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann.
- Datenschutz
Brexit mit Datenschutz - Vorläufige Rechtssicherheit für Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich
WeiterlesenDer Entwurf des Brexit-Abkommens bietet eine viermonatige Übergangsfrist für Datentransfers ab dem 1. Januar 2021. Damit wird eine weitere Übergangszeit festgelegt, die auf sechs Monate verlängert werden kann.
- Datenschutz
Datenschutz wird bei Corona-Impfungen gewahrt – Kugelmann sieht keine Bedenken gegen Impfungen
WeiterlesenViele Menschen in Deutschland setzen große Hoffnungen auf den baldigen Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus. Dass dabei auch das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden muss, ist selbstverständlich.
- Datenschutz
Comic, Podcast, Videos: Datenschutzbehörde informiert Bürgerinnen und Bürger in neuen Formaten
WeiterlesenMit einem Kurzcomic, Podcast-Folgen und Videos informiert der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz die Bürgerinnen und Bürger.
- Datenschutz
Bundesverfassungsgericht begrenzt „Data Mining“ zur Terrorismusbekämpfung - Kugelmann: Dämpfer für Gesetzgeber und Sicherheitsbehörden
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 eine Regelung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) für verfassungswidrig erklärt. Im Fokus stand die Frage, unter welchen Voraussetzungen insbesondere Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die Daten der Antiterrordatei zugreifen dürfen.
- Datenschutz
Welches digitale Spielzeug gehört unter den Weihnachtsbaum? - Neuer Podcast des Landesdatenschutzbeauftragten und der Verbraucherzentrale
WeiterlesenEin neuer Podcast des Landesdatenschutzbeauftragten und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz beschäftigt sich mit digitalem Spielzeug wie Tracking-Uhren und Kameradrohnen.
- Datenschutz
Souveränität der Versicherten bei der elektronischen Patientenakte bewahren und Gesundheitsdaten konsequent schützen – Kugelmann appelliert an Krankenkassen und Gesetzgeber
WeiterlesenDie Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet immer schneller voran. Jedoch bestehen gegen einige Punkte datenschutzrechtliche Bedenken.
- Datenschutz
Dynamische Entwicklung bei Attesten für Maskenpflichtbefreiung – Kugelmann: Handlungssicherheit für Schulen verbessert
WeiterlesenNeue Regelungen in der Corona-Bekämpfungsverordnung und neue Rechtsprechung schaffen für die Schulen hinsichtlich der Befreiung von der Maskenpflicht neue Rahmenbedingungen.
- Datenschutz
Kugelmann: Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss sicher bleiben – Beschlüsse der 100. Datenschutzkonferenz liegen vor
WeiterlesenDie Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat bei ihrer 100. Sitzung durchweg einstimmig wichtige Beschlüsse gefasst. Die Datenschutzkonferenz (DSK) spricht sich unter anderem klar gegen aktuelle EU-Pläne aus, wonach die Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen bei Messenger-Diensten wie WhatsApp, Threema oder Signal aufgeweicht werden sollen.