Aktuelles
- Pressemeldung
Forum "Der Informationskrieg und seine Folgen"
© LfDI RLP
WeiterlesenAnlässlich des diesjährigen Tags der Informationsfreiheit richtete der LfDI am 26. September 2022 im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags eine Veranstaltung zum Thema staatliche Transparenz im Ukraine-Krieg aus.
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- Datenschutz
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
WeiterlesenDer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat seinen fünften Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering übergeben. Der Berichtszeitraum (vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021) war insbesondere geprägt durch die Corona-Pandemie und die Flutkatastrophe an der Ahr. Daher wurden insbesondere zu diesen beiden Themen…
- Informationsfreiheit
Informationsbogen und Webinar zum Antrag auf Informationszugang
WeiterlesenObwohl Rheinland-Pfalz seit zehn Jahren über gesetzliche Regelungen zur Informationsfreiheit verfügt, führen die praktischen Umsetzung durch die Verwaltungen und die Bearbeitung von Anträgen auf Informationszugang häufig zu klärungsbedürftigen Fragen. Nach den Erkenntnissen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit werden Anträge auf Informationszugang oftmals nicht als solche erkannt und aus diesem Grund…
- Informationsfreiheit
Pressekonferenz „Best of Informationsfreiheit“ 2021
WeiterlesenAm 18. Januar 2022 lud der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) wieder ein zu seiner Jahrespressekonferenz „Best of Informationsfreiheit – Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021". Prägende Themen des Jahres waren auch aus Sicht der Informationsfreiheit Corona und die Flut an der Ahr, aber auch eine Reihe von Fällen aus dem Alltag des LfDI wurden vorgestellt. Der Landesbeauftragte, Prof.…
- Informationsfreiheit
Virtueller Besuch der Wahlfachgruppe Transparenzrecht
WeiterlesenAm 3. Dezember 2021 statteten die Studierenden des Wahlstudienfachs Transparenzrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) einen virtuellen Besuch ab. Mitarbeiter des Landesbeauftragten erläuterten den Studierenden die Rolle und Aufgaben des Landesbeauftragten im Bereich der Informationsfreiheit. Im Anschluss diskutierten…
- Informationsfreiheit
Forum „Freiheitsrechte und Transparenz in Zeiten von Corona“
WeiterlesenIn den vergangenen zwei Jahren richteten Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Vermittlungs- und Beratungsanfragen an den LfDI bezogen auf die Corona-Pandemie. Vor diesem Hintergrund beschäftigte sich das diesjährige Diskussionsforum des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Informationsfreiheit mit dem Thema „Freiheitsrechte und Transparenz in Zeiten von Corona“. Es wurde unter anderem…
- Informationsfreiheit
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung des Landestransparenzgesetzes veröffentlicht - Kugelmann: "Bestehende Defizite auf Ebene der Rechtsanwender müssen beseitigt werden."
WeiterlesenDie Evaluierung des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz ist nunmehr abgeschlossen. Nach dem § 23 des am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetzes überprüft die Landesregierung die Auswirkungen dieses Gesetzes mit wissenschaftlicher Unterstützung und berichtet vier Jahre nach seinem Inkrafttreten dem Landtag. Dieser Evaluierungsbericht wurde dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei…
- Pressemeldung
Ergebnisse der 40. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
WeiterlesenDie Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland haben auf ihrer 40. Konferenz am 2. Juni 2021 unter Vorsitz Sachsen-Anhalts die Gesetzgebung in Bund und Ländern aufgefordert, den Zugang zu Informationen auch bei den Verfassungsschutzbehörden zu gewährleisten und Ausnahmeregelungen auf den Schutz konkreter Sicherheitsbelange zu beschränken: Zwar unterliegen die im Vorfeld konkreter Gefahren zur Erfüllung ihrer Aufgaben vorgenommenen…
- Informationsfreiheit
Anzahl der Informationsfreiheitsanfragen erneut gestiegen - Pressekonferenz "Transparenz in Corona-Zeiten“
WeiterlesenDas Jahr 2020 war ein außergewöhnliches Jahr – auch für die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie war allgegenwärtig, und entsprechend viele Informationsfreiheitsanfragen stellten Bürgerinnen und Bürger mit Bezug zu COVID-19 an die öffentlichen Stellen des Landes.
- Informationsfreiheit
Neue Debatte um Lobbyregister – Kugelmann: Verpflichtendes Register stärkt Vertrauen in parlamentarische Demokratie
WeiterlesenNach den Vorgängen um die Beschaffung von Masken, die einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages betreffen, hat in den vergangenen Wochen die Debatte um ein Lobbyregister auf Bundesebene Fahrt aufgenommen.