Aktuelles

In einem Meinungsbeitrag wenden sich die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, und der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, gegen die jüngsten Attacken auf den Datenschutz.

Zum Europäischen Datenschutztag, am 28. Januar, äußert sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Professor Dieter Kugelmann, und nennt die Datenschutz-Grundverordnung das "weltweit beste Datenschutzregime".

Der Bedarf an verlässlichen Informationen rund um Datenschutz in der Schule ist im vergangenen Jahr stark angestiegen und nimmt voraussichtlich auch 2021 weiter zu. Um die wichtigsten Fragen von Lehrkräften zu beantworten, ist ein neuer Frage- und Antwort-Bereich (FAQ) im Internetangebot des LfDI geschaffen worden.

In den vergangenen Tagen hat sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz aufgrund zahlreicher Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Verwaltungen oder Krankenhausträgern mit diversen Fragen zum Datenschutz bei den seit Ende Dezember 2020 begonnenen Corona-Schutzimpfungen befasst.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat heute die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.

In diesen Tagen ist erneut eine Debatte aufgeflammt, welche Videokonferenzsysteme in Schulen eingesetzt werden können und sollen. Hierzu äußert sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann.

Der Entwurf des Brexit-Abkommens bietet eine viermonatige Übergangsfrist für Datentransfers ab dem 1. Januar 2021. Damit wird eine weitere Übergangszeit festgelegt, die auf sechs Monate verlängert werden kann.

Viele Menschen in Deutschland setzen große Hoffnungen auf den baldigen Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus. Dass dabei auch das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden muss, ist selbstverständlich.

Mit einem Kurzcomic, Podcast-Folgen und Videos informiert der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz die Bürgerinnen und Bürger.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 eine Regelung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) für verfassungswidrig erklärt. Im Fokus stand die Frage, unter welchen Voraussetzungen insbesondere Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die Daten der Antiterrordatei zugreifen dürfen.