Aktuelles
- Pressemeldung
Übergabe des Tätigkeitsberichts zum Datenschutz 2020
WeiterlesenDer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat heute den 29. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben. Der Bericht umfasst die Tätigkeit des LfDI im Jahr 2020. Hierbei zeigt der Landesbeauftragte in einem Statistikteil die Tätigkeit der Behörde mit Blick auf die Zahlen und Fakten auf und berichtet…
- Datenschutz
1. Datenschutztag Hessen und Rheinland-Pfalz des BvD in Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden
- Austausch und Fachvorträge für behördliche, kommunale und betriebliche Datenschutzbeauftragte - Am Dienstag, den 28. Juni 2022, von 9.00 Uhr bis 17.15 Uhr, richten der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI), Prof. Dr. Alexander Roßnagel, und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI Rheinland-Pfalz), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, gemeinsam mit dem…Weiterlesen - Pressemeldung
Facebook-Fanpages erneut auf dem Prüfstand
Die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages begegnet auch im Lichte neuester obergerichtlicher Rechtsprechung schweren datenschutzrechtlichen Bedenken. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat dies in einem Kurzgutachten festgehalten und wird damit in ihren schon seit langem vertretenen Auffassungen bekräftigt. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit…Weiterlesen - Informationsfreiheit
Informationsbogen und Webinar zum Antrag auf Informationszugang
Obwohl Rheinland-Pfalz seit zehn Jahren über gesetzliche Regelungen zur Informationsfreiheit verfügt, führen die praktischen Umsetzung durch die Verwaltungen und die Bearbeitung von Anträgen auf Informationszugang häufig zu klärungsbedürftigen Fragen. Nach den Erkenntnissen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit werden Anträge auf Informationszugang oftmals nicht als solche erkannt und aus diesem Grund…Weiterlesen - Datenschutz
Safer Internet Day 2022 – die Macht der Daten verstehen
„Fit for democracy – Fit für die Demokratie“ lautet das Motto des diesjährigen Safer Internet Day (SID). Demokratische Teilhabe und Meinungsbildung sind schon lange in der digitalen Welt angekommen. Damit verstärkt hat sich zugleich auch die politische Beeinflussung über Social Media Plattformen. Was das alles mit Datenschutz zu tun haben kann, wird in den Schülerworkshops des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die…Weiterlesen - Informationsfreiheit
Pressekonferenz „Best of Informationsfreiheit“ 2021
Am 18. Januar 2022 lud der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) wieder ein zu seiner Jahrespressekonferenz „Best of Informationsfreiheit – Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021". Prägende Themen des Jahres waren auch aus Sicht der Informationsfreiheit Corona und die Flut an der Ahr, aber auch eine Reihe von Fällen aus dem Alltag des LfDI wurden vorgestellt. Der Landesbeauftragte, Prof.…Weiterlesen - Datenschutz
Nach Erhebung und Nutzung von Kontaktdaten aus der LUCA-App durch die Staatsanwaltschaft – Datenschutzbeauftragter leitet aufsichtsrechtliche Verfahren ein
Nachdem der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz davon Kenntnis erlangte, dass die Staatsanwaltschaft Mainz zusammen mit der lokalen Polizeibehörde und dem örtlichen Gesundheitsamt über die LUCA-App erfasste Kontaktdaten von Besuchern einer Mainzer Gastwirtschaft zu Ermittlungszwecken erhoben und genutzt hat, hat er umgehend aufsichtsrechtliche Verfahren eingeleitet. Dabei sollen…Weiterlesen - Datenschutz
Datenschutzkonferenz veröffentlicht neue Orientierungshilfe zu Telemedien
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat eine neue Fassung der Orientierungshilfe zu Telemedien veröffentlicht. Das Papier bietet für Webseiten, Apps oder Smarthome-Anwendungen konkrete Hilfestellungen bei der Umsetzung der neuen Vorschriften des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG). Zudem vermittelt die Orientierungshilfe betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ein…Weiterlesen - Informationsfreiheit
Virtueller Besuch der Wahlfachgruppe Transparenzrecht
Am 3. Dezember 2021 statteten die Studierenden des Wahlstudienfachs Transparenzrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) einen virtuellen Besuch ab. Mitarbeiter des Landesbeauftragten erläuterten den Studierenden die Rolle und Aufgaben des Landesbeauftragten im Bereich der Informationsfreiheit. Im Anschluss diskutierten…Weiterlesen 3G am Arbeitsplatz - Datensparsamkeit heißt das Gebot der Stunde!
Seit dem 24.11.2021 gelten im Beschäftigungsverhältnis strengere Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist der Zutritt zu einem Arbeitsplatz, bei dem physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden können, nur noch dann zulässig, wenn Beschäftigte und Besuchende den sog. 3G-Nachweis gegenüber dem Arbeitgeber erbringen (§ 28 b Abs. 1 IfSG). Das heißt, sie…Weiterlesen
