Aktuelles
- Datenschutz
Comic, Podcast, Videos: Datenschutzbehörde informiert Bürgerinnen und Bürger in neuen Formaten
WeiterlesenMit einem Kurzcomic, Podcast-Folgen und Videos informiert der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz die Bürgerinnen und Bürger.
- Datenschutz
Bundesverfassungsgericht begrenzt „Data Mining“ zur Terrorismusbekämpfung - Kugelmann: Dämpfer für Gesetzgeber und Sicherheitsbehörden
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 eine Regelung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) für verfassungswidrig erklärt. Im Fokus stand die Frage, unter welchen Voraussetzungen insbesondere Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die Daten der Antiterrordatei zugreifen dürfen.
- Datenschutz
Welches digitale Spielzeug gehört unter den Weihnachtsbaum? - Neuer Podcast des Landesdatenschutzbeauftragten und der Verbraucherzentrale
WeiterlesenEin neuer Podcast des Landesdatenschutzbeauftragten und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz beschäftigt sich mit digitalem Spielzeug wie Tracking-Uhren und Kameradrohnen.
- Datenschutz
Souveränität der Versicherten bei der elektronischen Patientenakte bewahren und Gesundheitsdaten konsequent schützen – Kugelmann appelliert an Krankenkassen und Gesetzgeber
WeiterlesenDie Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet immer schneller voran. Jedoch bestehen gegen einige Punkte datenschutzrechtliche Bedenken.
- Datenschutz
Dynamische Entwicklung bei Attesten für Maskenpflichtbefreiung – Kugelmann: Handlungssicherheit für Schulen verbessert
WeiterlesenNeue Regelungen in der Corona-Bekämpfungsverordnung und neue Rechtsprechung schaffen für die Schulen hinsichtlich der Befreiung von der Maskenpflicht neue Rahmenbedingungen.
- Datenschutz
Kugelmann: Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss sicher bleiben – Beschlüsse der 100. Datenschutzkonferenz liegen vor
WeiterlesenDie Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat bei ihrer 100. Sitzung durchweg einstimmig wichtige Beschlüsse gefasst. Die Datenschutzkonferenz (DSK) spricht sich unter anderem klar gegen aktuelle EU-Pläne aus, wonach die Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen bei Messenger-Diensten wie WhatsApp, Threema oder Signal aufgeweicht werden sollen.
- Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsbeauftragter veranstaltet Workshop zur Transparenzplattform – Ab dem 1. Januar 2021 gilt es
WeiterlesenRund 150 Personen, darunter zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Landkreisen, Städten und Gemeinden, haben am Mittwoch, 25. November, an einem Online-Workshop des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz teilgenommen.
- Datenschutz
Oberverwaltungsgericht springt Landesdatenschutzbeauftragtem bei - Urteil zu Prüfungsumfang bei Beschwerden
WeiterlesenDas Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat in einem Urteil die Rechtsauffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz bestätigt.
- Datenschutz
100. Sitzung der Datenschutzkonferenz am 25./26. November - Kugelmann: Konferenz ist Motor des Datenschutzes und hat weltweite Bedeutung
WeiterlesenBundes und der Länder (DSK) wird sich am 25. und 26. November 2020 in einer Videokonferenz zur 100. Sitzung seit ihrem Bestehen treffen.
- Datenschutz
Datenschutz und Datensparsamkeit sind bei Videokonferenzen zu beachten - Datenschutzkonferenz bietet Hilfestellung - Kugelmann: Welche Systeme rechtskonform zu betreiben sind, muss sorgfältig geprüft werden
WeiterlesenDie Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat eine „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ und eine Checkliste veröffentlicht.
