Aktuelles
- Informationsfreiheit
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung des Landestransparenzgesetzes veröffentlicht - Kugelmann: "Bestehende Defizite auf Ebene der Rechtsanwender müssen beseitigt werden."
Die Evaluierung des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz ist nunmehr abgeschlossen. Nach dem § 23 des am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetzes überprüft die Landesregierung die Auswirkungen dieses Gesetzes mit wissenschaftlicher Unterstützung und berichtet vier Jahre nach seinem Inkrafttreten dem Landtag. Dieser Evaluierungsbericht wurde dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei…Weiterlesen - Pressemeldung
Ergebnisse der 40. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
Die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland haben auf ihrer 40. Konferenz am 2. Juni 2021 unter Vorsitz Sachsen-Anhalts die Gesetzgebung in Bund und Ländern aufgefordert, den Zugang zu Informationen auch bei den Verfassungsschutzbehörden zu gewährleisten und Ausnahmeregelungen auf den Schutz konkreter Sicherheitsbelange zu beschränken: Zwar unterliegen die im Vorfeld konkreter Gefahren zur Erfüllung ihrer Aufgaben vorgenommenen…Weiterlesen - Informationsfreiheit
Anzahl der Informationsfreiheitsanfragen erneut gestiegen - Pressekonferenz "Transparenz in Corona-Zeiten“
WeiterlesenDas Jahr 2020 war ein außergewöhnliches Jahr – auch für die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie war allgegenwärtig, und entsprechend viele Informationsfreiheitsanfragen stellten Bürgerinnen und Bürger mit Bezug zu COVID-19 an die öffentlichen Stellen des Landes.
- Informationsfreiheit
Neue Debatte um Lobbyregister – Kugelmann: Verpflichtendes Register stärkt Vertrauen in parlamentarische Demokratie
WeiterlesenNach den Vorgängen um die Beschaffung von Masken, die einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages betreffen, hat in den vergangenen Wochen die Debatte um ein Lobbyregister auf Bundesebene Fahrt aufgenommen.
- Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsbeauftragter veranstaltet Workshop zur Transparenzplattform – Ab dem 1. Januar 2021 gilt es
WeiterlesenRund 150 Personen, darunter zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Landkreisen, Städten und Gemeinden, haben am Mittwoch, 25. November, an einem Online-Workshop des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz teilgenommen.
- Informationsfreiheit
Können Umweltinformationen den Klima- und Umweltschutz voranbringen? Kugelmann: Demokratische Prozesse basieren auf frei zugänglichem Wissen
© LfDI
WeiterlesenDer Internationale Tag der Informationsfreiheit ("International Day for Universal Access to Information") findet jedes Jahr am 28. September statt. Zum heutigen Tag der Informationsfreiheit erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann:
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- Informationsfreiheit
Diskussionsforum zum Tag der Informationsfreiheit am 28. September 2020: Umweltinformationen für alle
WeiterlesenZum Tag der Informationsfreiheit, am Montag, den 28. September 2020, veranstaltet der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) ein Diskussionsforum zur Veröffentlichungspflicht von Umweltinformationen. Folgende Fragen werden unter anderem behandelt: Was muss ab dem 1. Januar 2021 veröffentlicht werden? Welche Chancen bieten sich Medien?
- Informationsfreiheit
Datenschutzbehörde veröffentlicht Handlungsempfehlung zu Landestransparenzgesetz - Kugelmann: Behörden sollten jetzt mit Vorbereitungen starten
WeiterlesenStaatliche Stellen müssen ab dem 1. Januar 2021 umfangreiche Umweltinformationen auf der Transparenzplattform des Landes veröffentlichen. Die Vorarbeiten sollten jetzt beginnen.
- Informationsfreiheit
Informationsfreiheit der Bürgerschaft in Corona-Zeiten – Vertrauen schaffen durch Transparenz
WeiterlesenIn Zeiten einer Pandemie werden die Scheinwerfer häufig vorrangig nicht auf den Datenschutz und die Informationsfreiheit gelenkt, sondern auf die Pandemie-Bekämpfung. Dass die Informationsfreiheitsrechte aber weiterhin bestehen, ist wichtig, um Vertrauen zu schaffen.
- Informationsfreiheit
Best of Informationsfreiheit 2019
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nehmen die durch das Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz geschaffene Möglichkeit des Zugangs zu Informationen öffentlicher Stellen wahr. Dies zeigt sich auch an der Anzahl der beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingehenden schriftlichen Beratungsanfragen und Beschwerdeeingaben, welche mit insgesamt 190 im Jahr 2019 im Vergleich zu 180 im Jahr 2018 erneut…Weiterlesen
